Das war keine Stern­stunde der AfD-Frak­tion im Chem­nitzer Stadtrat.

Nach­dem die Ver­wal­tung in der let­zten Sitzung nicht über den Antrag auf ein Bun­deswehr-Wer­be­ver­bot entschei­den wollte, ergab sich jet­zt, bei der Abstim­mung über die Bedin­gun­gen für neue Wer­bev­erträge, die Möglichkeit. Und eine span­nende Kon­stel­la­tion: BSW, Die Linke und PRO CHEMNITZ / Freie Sach­sen kündigten an, die Nach­schub­wer­bung für die Ost­front zukün­ftig aus dem Stadt­bild ver­ban­nen zu wollen. Mit den Stim­men der AfD-Frak­tion hätte der Antrag eine Mehrheit gehabt. Doch ohne weit­ere Begrün­dung stimmten die Abge­ord­neten der blauen Partei dage­gen, der Antrag ver­fehlte die Mehrheit. Nach der Involvierung in den Chem­nitzer Kor­rup­tion­sskan­dal der zweite große Fehlgriff bin­nen weniger Wochen. Schade.

Dabei wäre es – aus AfD-Sicht – nicht nur poli­tisch zwin­gend gewe­sen, ein Sig­nal gegen die weit­ere Aufrüs­tung und Kriegsmo­bil­isierung zu set­zen, son­dern auch strate­gisch war die Entschei­dung denkbar unklug: Eine Mehrheit, die gemein­sam durch AfD und die Brand­mauer-Partei Nr. 1, Die Linke, zus­tande gekom­men wäre, hätte bei den Genossen für ziem­lich großen Recht­fer­ti­gungs­druck gesorgt. Nun­ja, Chance vertan.

Vielle­icht sollte der eine oder andere Wäh­ler der Chem­nitzer AfD aber mal ein ern­stes Wort mit seinem Abge­ord­neten reden — oder darüber nach­denken, ob er zur Kom­mu­nal­wahl die richtige Wahl getrof­fen hat. Es ist wieder ein­mal sicht­bar gewor­den, wie wichtig eine kor­rigierende Kraft wie PRO CHEMNITZ und die Freien Sach­sen ist.

Rats­frak­tion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen

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