Das war keine Sternstunde der AfD-Fraktion im Chemnitzer Stadtrat.
Nachdem die Verwaltung in der letzten Sitzung nicht über den Antrag auf ein Bundeswehr-Werbeverbot entscheiden wollte, ergab sich jetzt, bei der Abstimmung über die Bedingungen für neue Werbeverträge, die Möglichkeit. Und eine spannende Konstellation: BSW, Die Linke und PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen kündigten an, die Nachschubwerbung für die Ostfront zukünftig aus dem Stadtbild verbannen zu wollen. Mit den Stimmen der AfD-Fraktion hätte der Antrag eine Mehrheit gehabt. Doch ohne weitere Begründung stimmten die Abgeordneten der blauen Partei dagegen, der Antrag verfehlte die Mehrheit. Nach der Involvierung in den Chemnitzer Korruptionsskandal der zweite große Fehlgriff binnen weniger Wochen. Schade.
Dabei wäre es – aus AfD-Sicht – nicht nur politisch zwingend gewesen, ein Signal gegen die weitere Aufrüstung und Kriegsmobilisierung zu setzen, sondern auch strategisch war die Entscheidung denkbar unklug: Eine Mehrheit, die gemeinsam durch AfD und die Brandmauer-Partei Nr. 1, Die Linke, zustande gekommen wäre, hätte bei den Genossen für ziemlich großen Rechtfertigungsdruck gesorgt. Nunja, Chance vertan.
Vielleicht sollte der eine oder andere Wähler der Chemnitzer AfD aber mal ein ernstes Wort mit seinem Abgeordneten reden — oder darüber nachdenken, ob er zur Kommunalwahl die richtige Wahl getroffen hat. Es ist wieder einmal sichtbar geworden, wie wichtig eine korrigierende Kraft wie PRO CHEMNITZ und die Freien Sachsen ist.
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen
/mb