Seit Ende ver­gan­gener Woche über­schla­gen sich die Mel­dun­gen über einen Kor­rup­tion­sskan­dal, der immer größer zu wer­den scheint. Jet­zt wird bekan­nt, dass seit­ens der Stadt vor­erst keine finale Unter­schrift unter den Mietver­trag für das ehe­ma­lige Kaufhof-Gebäude, geset­zt wird, da ein unterlegener… 

Der angedachte Umzug des Sozialamtes in das Kaufhof-Gebäude des Investors Krieger wächst sich zum hand­festen Kor­rup­tion­sskan­dal aus. Nach­dem es in der AfD auf­grund von Vor­wür­fen der Gel­dan­nahme rumort, liegen uns Hin­weise vor, dass auch andere Parteien Zahlun­gen der Krieger-Gruppe (bzw.…

Unsere Rats­frak­tion hat­te bei der jüng­sten Stad­tratssitzung beantragt, stadtweit den Aus­bau von Warte­häuschen an Bushal­testellen voranzutreiben. Lei­der stimmten die Kartell­parteien fast geschlossen dage­gen — für unseren Antrag votierte unsere Frak­tion, die AfD (geschlossen), sowie einige BSW-Stadträte.  Wenn sich jet­zt die… 

Die Stadtver­wal­tung hat den Antrag unser­er Rats­frak­tion PRO CHEMNITZ / Freie Sach­sen, mit dem wir bei der Stad­tratssitzung am ver­gan­genen Mittwoch ein Wer­be­ver­bot für die Bun­deswehr im öffentlichen Raum beschließen woll­ten, eigen­mächtig gekürzt und lediglich die Frieden­sres­o­lu­tion abstim­men lassen (die…

Wenn die etablierten Poli­tik­er um Ober­bürg­er­meis­ter Sven Schulze wieder ein­mal behaupten, die Stadt Chem­nitz hätte kein Geld und müsste sparen, ist das schlichtweg falsch: Geld gibt es genug, es wird nur eben bewusst falsch einge­set­zt. Eine Anfrage der Rats­frak­tion PRO… 

Am morgi­gen Mittwoch tritt der Chem­nitzer Stad­trat zu sein­er näch­sten Sitzung zusam­men. Auf der Tage­sor­d­nung befind­en sich gle­ich mehrere eigene Anträge der Rats­frak­tion PRO CHEMNITZ / Freie Sach­sen. In einem eige­nen Antrag fordern wir, Chem­nitz — nach dem Vor­bild von…