Nach vielfälti­gen inter­nen Absprachen tritt die Rats­frak­tion PRO CHEMNITZ am Mon­tag offiziell der CDU-Rat­s­frak­­tion bei. Auss­chlaggebend für den Über­tritt ist vor allem das neue Parteipro­fil der Christ­demokrat­en. Damit wird die CDU-Rat­s­frak­­tion die mit Abstand stärk­ste Frak­tion im Chem­nitzer Stadtrat.

Der Ver­band der Ver­fol­gten des Naziregimes – Bund der Antifas­chitIn­nen kurz VVN-BdA wird im Ver­fas­sungss­chutzbericht des Bun­des sowie der Län­der Baden-Würt­tem­berg und Bay­ern unmißver­ständlich als link­sex­trem eingestuft. Offen­bar scheint das in der Chem­nitzer Stadtver­wal­tung nie­man­den ern­stlich zu beun­ruhi­gen. Ausgenom­men selbstverständlich… 

Als im Som­mer let­zten Jahres seit­ens der Ver­wal­tungsspitze die Vorteile ein­er Fusion zwis­chen den Stadtwerken Chem­nitz und Erdgas Süd­sach­sen ange­priesen wur­den, war vor allem von „Syn­ergieef­fek­ten für den End­kun­den“ die Rede. Das wurde den Chem­nitzern so verkauft, als würde nun… 

Es war jedes Jahr das gle­iche Spiel: Mit bre­it­er Mehrheit aus SPD, CDU und FDP wur­den verkauf­sof­fene Son­ntage in Chem­nitz beschlossen. Unsere Argu­men­ta­tion, daß der Son­ntag ein Feiertag ist und auch für Verkäuferin­nen der Fam­i­lie gehören sollte, wurde ger­ade von… 

Die neue Abstimm-Anlage wird nun­mehr dauer­haft im Stad­trat ver­wen­det, obwohl sie in Englisch beschriftet ist. „Die Kon­feren­zsprache ist nun ein­mal englisch“, hieß es dazu allen Ern­stes aus der Stadtver­wal­tung. Dann kann die Kon­feren­zsprache doch auch mal rus­sisch sein, meinte Stadtrat… 

In der ersten Stad­tratssitzung des Jahres 2011 wurde ein umfan­gre­ich­es Paket wichtiger Maß­nah­men beschlossen — das Bedeu­tend­ste dabei: Der zweite  Teil des Entwick­­lungs- und Kon­so­li­dierungskonzeptes 2015. Die Rats­frak­tion PRO CHEMNITZ hat­te im Vor­feld etliche Änderun­santräge ein­gericht. Die bei­den wichtigesten Forderungen,…