Von der BSW-Ratsfraktion angestoßen, wurde mittlerweile eine Sondersitzung des Chemnitzer Stadtrates beantragt. Das Thema: Die geplanten Einsparungen der Stadtverwaltung, bei der es in unserer Stadt massiven sozialen Kahlschlag geben soll. Natürlich unterstützt die Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen die Forderung…
Mehr Kameras und Verbote: Die CDU versucht sich in der Sicherheitspolitik…
Die CDU im Chemnitzer Stadtrat hat zur nächsten Stadtratssitzung einen Antrag zur Verbesserung der Sicherheit in Chemnitz eingereicht. Gefordert werden: — mehr Überwachungskameras — Alkoholverbotszonen — Waffenverbotszonen Ratet mal, was mit keinem Wort in diesem Antrag erwähnt wird. Genau, die…
Die neuen Flugblätter mit Unterschriftenlisten gegen den geplanten Spar-Wahnsinn sind da. Helft mit bei der Verteilung!
Die Stadtverwaltung um Oberbürgermeister Schulze möchte uns kaputt sparen. Steuererhöhungen, Schimmbadschließungen, Wildgatter zu und noch mehr. Hier ist der ganze Spar-Irrsinn aufgelistet, der uns droht, wenn wir uns nicht wehren: Schwimmbäder geschlossen, Wildgatter vor dem Aus, Steuern rauf: Stadtverwaltung plant Haushalts-Hammer.…
Wie lange will die Stadtverwaltung die Zustände in der Sonnenstraße noch tolerieren?
Die Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen wird nicht müde, die Stadtverwaltung an die katastrophalen Zustände rund um die Sonnenstraße zu erinnern. Bei der jüngsten Stadtratssitzung haben wir dabei unerwartete Schützenhilfe erhalten: Der SPD-Stadtrat Jürgen Renz kritisierte genau das, was…
Schwimmbäder geschlossen, Wildgatter vor dem Aus, Steuern rauf: Stadtverwaltung plant Haushalts-Hammer. Wir wehren uns!
Durch jahrelange Misswirtschaft, Größenwahn (Stichwort „Kulturhauptstadt 2025“) und unkontrollierte Asyl-Migration steht unsere Stadt vor einem Schuldenberg. Alleine für den aktuellen Haushalt fehlen 82 Millionen Euro. Um dieses Geld wieder reinzuholen, hat die Stadtverwaltung unter SPD-Oberbürgermeister Sven Schulze eine ganz raffinierte…
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen geht juristisch gegen Benennung des Jugendhilfeausschusses vor!
Bei der konstituierenden Sitzung des Chemnitzer Stadtrates setzte sich die Stadtverwaltung mutmaßlich erneut über das Gesetz hinweg: Obwohl eindeutig geregelt ist, dass die Besetzung des Jugendhilfeausschusses im Rahmen einer Wahl aller Stadträte erfolgen muss, hat der Stadtrat unter Leitung von…