Das Dauer-Chaos im Chem­nitzer AfD-Kreisver­band mag der Partei sel­ber schaden, der Oppo­si­tion ins­ge­samt nützt es aber sog­ar, zumin­d­est im Stad­trat: Durch ein kom­pliziertes Berech­nungssys­tem bei der Verteilung der Auss­chüsse ste­hen ein­er in 2 Frak­tio­nen aufgeteil­ten AfD ins­ge­samt 4 Sitze zu – statt wie bei ein­er AfD-Frak­tion 3 Sitze. Zusam­men mit den Sitzen von PRO CHEMNITZ / Freie Sach­sen und dem BSW hätte die Oppo­si­tion plöt­zlich in den mit 13 Stadträten beset­zten Auss­chüssen eine Mehrheit. Und kön­nte weitre­ichende Entschei­dun­gen treffen.

Doch die Vorzeige-Demokrat­en im Chem­nitzer Rathaus schäu­men angesichts der neuen Sit­u­a­tion vor Wut und haben einen Plan: Sie wollen die Auss­chuss­größe her­auf­set­zen, von 13 auf 15 Mit­glieder. Durch das Berech­nungssys­tem, was den Rat spiegel­bildlich darstellen soll, die Sitzverteilung aber von Run­dun­gen „nach dem Kom­ma“ abhängt, wür­den bei 15 Sitzen näm­lich zunächst wieder SPD und CDU bedacht. Dann hät­ten die Block­parteien wieder eine Mehrheit.

Sie machen sich die Welt, wie sie ihnen gefällt. Entsch­ieden wer­den soll diese Satzungsän­derung bei der Son­der-Stad­tratssitzung am 15. Sep­tem­ber 2025. Natür­lich wird sich unsere Rats­frak­tion PRO CHEMNITZ / Freie Sach­sen diesem neuen Vorhaben des Chem­nitzer Parteien­sumpfes ent­ge­gen stellen. Die anderen Frak­tio­nen sind aufgerufen, eine macht­poli­tisch motivierte Verän­derung der Auss­chuss-Größe eben­falls abzulehnen!

Rats­frak­tion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen

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