Ver­schiedene Lokalme­di­en — u.a. die soge­nan­nte “Freie Presse” bericht­en nach dem spek­takulären Rats­beschluss in Dres­den (hier: https://pro-chemnitz.de/dresdner-stadtrat-beschliesst-bezahlkarte-fuer-asylbewerber-in-chemnitz-hat-oberbuergermeister-schulze-sich-noch-geweigert-den-antrag-auf-die-tagesordnung-zu-nehmen) über die Forderung nach der Ein­führung ein­er Bezahlka­rte für Asyl­be­wer­ber. Dreis­ter­weise wird jedoch voll­ständig ver­schwiegen, dass unsere Rats­frak­tion genau diese Bezahlka­rte jüngst beantragt… 

Der Dres­d­ner Stad­trat hat am Don­ner­stag (21. März) einem Antrag zuges­timmt, endlich eine Bezahlka­rte für Asyl­be­wer­ber einzuführen und die Bargel­dauszahlung zu been­den — eine wichtige Maß­nahme zur Reduzierung der Anreize des Asyl­stan­dorts Deutsch­land. Siehe auch: https://www.radiodresden.de/beitrag/dresden-will-bezahlkarte-fuer-asylsuchende-einfuehren-819069 Soweit so gut und… 

Julian Assange ist ein­er der wichtig­sten Jour­nal­is­ten der Welt und eines der bekan­ntesten Opfer poli­tis­ch­er Ver­fol­gung. Er hat die Whistle­blow­er-Plat­t­form Wik­ileaks gegrün­det und mit dieser zahlre­iche Ver­brechen von Regierun­gen und Behör­den aufgedeckt, die son­st unent­deckt geblieben wären. Er ist ein… 

Erst vor weni­gen Tagen wurde bekan­nt, dass die Chem­nitzer Stadtver­wal­tung sich dem Druck beugt und keine Flächen für die Errich­tung gigan­tis­ch­er 250-Meter-Win­­dräder in Euba zur Ver­fü­gung stellt. Das ist ein gutes Sig­nal gewe­sen, was zeigt: Unser Druck, zusam­men mit den… 

Ein hoher Aus­län­der­an­teil in den Stadt­teilen ist für die Chem­nitzer Stadtver­wal­tung kein Prob­lem, der weit­er voran­schre­i­t­en­den Asylflut wird taten­los zuge­se­hen (bzw. diese bewusst gefördert). Sel­ber möchte die Stadtver­wal­tung aber lieber unter sich bleiben, Über­frem­dung ist ein Prob­lem der “nor­malen” Bürger:… 

Früh zu Beginn der aktuellen Leg­is­laturpe­ri­ode stieß Diana Rabe zur Rats­frak­tion PRO CHEMNITZ / Freie Sach­sen und bringt sich sei­ther aktiv in unsere poli­tis­che Arbeit ein. Ihr Lebensweg führt sie jedoch nun fort aus Chem­nitz, hinein in schöne Erzge­birge. Dadurch…