Anbei das Wortprotokoll von der Sitzung des Stadtrates vom 29. Januar 2025! Wortprotokoll Anlage 2 — Schreiben des Berufsverbandes der sächsischen Kinder- und Jugendärzte vom 7. Oktober 2024 an den Chemnitzer Oberbürgermeister Herrn Sven Schulze‑1 Anlage 4 — Antwort auf Ratsanfrage…
Die Stadtverwaltung möchte mal wieder eine Ratsanfrage von uns nicht beantworten.
Konkret haben wir gefragt: “Wie viele Autofahrer wurden an der Kalkstraße in Rottluff geblitzt, obwohl die entsprechende Beschilderung von Tempo 30 gefehlt hat? (Siehe hierzu auch die Freie Presse vom 17. Februar 2025, “Verschwundenes Tempo-30-Schild in Chemnitz: Was wird aus…
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen wird Sparwahnsinn ablehnen!
Am morgigen Mittwoch (12. März) ist es soweit, der Chemnitzer Stadtrat entscheidet über den neuen Haushalt und eine lange Liste von Einsparungen, welche die Verwaltung dem Stadtrat vorgelegt hat. Unsere Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen wird diesen Sparwahnsinn, der…
Städtepartnerschaft mit Wolgograd war der Stadtverwaltung ganze 12 Euro wert.
Die Ratsfraktion des BSW hat eine Anfrage gestellt, welche Summen in den letzten Jahren in die Städtepartnerschaften der Stadt Chemnitz investiert worden sind. Bezeichnend: Im Jahr 2021 (danach setzte Oberbürgermeister Sven Schulze die Partnerschaft mit der russischen Stadt Wolgograd gegen…
Stadtverwaltung plant Erhöhung der Grundsteuer…
Langsam wird auch die Lokalpresse auf die geplanten Steuer- und Abgabenerhöhung aufmerksam, die mit dem kommenden Haushalt beschlossen werden sollen. Die gerade minimal gesenkte Grundsteuer soll dann nämlich wieder erhöht werden — das plant zumindest die Stadtverwaltung unter Oberbürgermeister Sven…
Kulturhauptstadt-Eröffnung hat den Steuerzahler 2,5 Millionen Euro gekostet!
Als einzige Kraft im Rat der Stadt Chemnitz kritisiert die Fraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen das Kulturhauptstadt 2025 – Projekt von Beginn an. Einer der Hauptgründe: Die massiven Kosten, die der Steuerzahler dafür trägt. In einer Stadt, die so…