Eine gesunde und kräftige Wirtschaft in Chemnitz ist die unabdingbare Grundlage für eine gedeihliche Entwicklung unserer Stadt. PRO CHEMNITZ setzt sich mit ganzer Kraft dafür ein, dass Arbeitnehmer und Arbeitgeber in unserer Stadt bestmögliche Bedingungen vorfinden und jeder Chemnitzer, der unfreiwillig in Arbeitslosigkeit geraten ist, wieder die Chance hat, für sich selbst zu sorgen und damit ein selbstbestimmtes Leben zu führen. Darüber hinaus muss auch die Stadtpolitik ihre Hausaufgaben machen. Der Haushalt muss ausgeglichen sein und Schulden sind konsequent abzubauen, damit die Stadt handlungsfähig bleibt.
Gewerbesteuer runter – Arbeitsplätze rauf!
“Wirtschaftsförderung” hieß bisher leider viel zu oft Subventionierung einiger Weniger auf Kosten aller. Das ist jedoch keine Wirtschaftsförderung, sondern Klientelbedienung und Vetternwirtschaft. Die beste, gerechteste und effektivste Wirtschaftsförderung ist die Entlastung aller produktiv Tätigen. Leistung darf nicht bestraft werden! PRO CHEMNITZ macht sich deshalb dafür stark, dass inbesondere die Gewerbesteuer spürbar sinkt. Die Entlastung der Gewerbetreibenden in Chemnitz verbessert ihre Wettbewerbsfähigkeit, ermöglicht sinkende Verbraucherpreise, zieht neue Unternehmen an und schafft Arbeitsplätze. Dies alles sorgt auch bei sinkenden Hebesätzen letztendlich für steigende Gewerbesteuereinnahmen sowie für die Entlastung der Sozialkassen. Mit den verantwortungsbewussten Sparvorschlägen, die unsere Stadtratsfraktion schon seit Jahren immer wieder vorbringt, wäre eine Entlastung bei der Gewerbesteuer problemlos schon heute möglich.
Mehr Vergnügen ohne Vergnügungssteuer
Eine aus der Zeit gefallene Steuermerkwürdigkeit ist die “Vergnügungssteuer”. Mit dieser werden kulturelle Freizeitangebote (z.B. Tanzveranstaltungen und Konzerte), die sich selbst finanzieren, finanziell bestraft, während andere Freizeitangebote, die kaum jemand nutzt, großzügig aus Steuermitteln subventioniert werden. Deshalb setzt sich PRO CHEMNITZ dafür ein, dass die “Vergnügungssteuer” in Chemnitz abgeschafft wird. Relevant für den Stadthaushalt sind die Einnahmen aus der Steuer ohnehin nicht. Hingegen ist die Steuer eine nicht zu rechtfertigende finanzielle Zusatzbelastung für die betroffenen Veranstalter und deren Kunden.
Wohnen bezahlbar halten: Grundsteuer senken
Als nur noch skandalös zu bezeichnen ist die Grundsteuer in Chemnitz. Innerhalb weniger Jahre wurde der Hebesatz um mehr als 100 Punkte angehoben und liegt mit 580 Prozent nunmehr sogar höher als in Köln oder München. Als einzige politische Kraft in unserer Stadt setzt sich PRO CHEMNITZ dafür ein, dass die Grundsteuer in Chemnitz wieder sinkt und das Wohnen in unserer Stadt damit bezahlbar bleibt.
Freie Vereinbarung statt Preisverordnung: Wettbewerb im Taximarkt stärken!
Um das Angebot der Personenbeförderung in unserer Stadt zu verbessern, wird PRO CHEMNITZ den Taxi-Bereich von obrigkeitsstaatlicher Bevormundung befreien. Statt den Taxiunternehmern die Preise zu diktieren, sollen sie diese zukünftig mit ihren Kunden frei vereinbaren dürfen. Dies wird den Taxi-Markt beleben, die Vielfalt und die Qualität des Angebots verbessern und zu sinkenden Preisen für die Kunden führen. Letztendlich steigt damit die Attraktivität der gesamten Stadt durch bequemere und günstigere Fortbewegungsmöglichkeiten.
Solider Stadthaushalt und Sparen mit Augenmaß
Von Anfang an kämpft PRO CHEMNITZ für solide Stadtfinanzen. Ausgaben, die nur durch Verschuldung zu finanzieren sind, lehnen wir ab. Im Stadtrat hat PRO CHEMNITZ stets gegen jeden Schuldenhaushalt gestimmt und sich insbesondere gegen politisch motivierte Prestige-Projekte ausgesprochen. Der kommunale Haushalt muss ausgeglichen sein – ohne Neuaufnahme von Schulden. Ausgegeben werden darf nur, was zuvor eingenommen wurde. Dabei sind die Ausgaben kritisch darauf zu überprüfen, dass sie allen Chemnitzern zu Gute kommen. Wenn Sparnotwendigkeit besteht, so sind zuerst jene Ausgaben zu reduzieren, bei denen dies nicht der Fall ist. Dies betrifft beispielsweise hochsubventionierte “Eliten”-Projekte mit nur geringer Nachfrage wie das Museum Gunzenhauser oder das Theater. Es ist darüber hinaus ein sozialer Skandal, dass ärmere Chemnitzer die Hobbys des reichsten Bevölkerungsteils zwangsweise finanzieren müssen. Das ändern wir.