Durch jahrelange Misswirtschaft, Größenwahn (Stichwort „Kulturhauptstadt 2025“) und unkontrollierte Asyl-Migration steht unsere Stadt vor einem Schuldenberg. Alleine für den aktuellen Haushalt fehlen 82 Millionen Euro. Um dieses Geld wieder reinzuholen, hat die Stadtverwaltung unter SPD-Oberbürgermeister Sven Schulze eine ganz raffinierte Idee: Es wird bei denen gespart, die mit ihren Steuern den ganzen Laden überhaupt noch am Laufen halten. Bei uns Bürgern. Und die Liste der Spar-Schweinereien ist lang.
Hier einige der dreistesten Beispiele:
- Schließung des Wildgatters in Rabenstein!
— Schließung des Freibades Wittgensdorf und der Schwimmhalle am Südring!
— Erhöhung der Grundsteuer B!
— Erhöhung der Hundesteuer!
— Schulbefördererung und ZVMS-Bildungsticket werden teurer!
— Noch mehr mobile Blitzer zur Azocke der Bürger!
— Erhöhung der Parkgebühren in ganz Chemnitz!
— Heraufsetzen der Entgelte für Sondernutzungen, z.b. für Absperrungen!
— Erhöhung der Marktgebühren und der Nutzungsentgelte an der VHS!
— Schließung von Stadtteilbibliotheken und Bürgerservicestellen!
— Erhöhungen von Elternbeiträgen!
— Reduzierung des Leistungsumfangs für den Winterdienst!
Insgesamt fasst die Liste der geplanten Einsparungen mehr als 75 Punkte — fast ausnahmslos gehen sie zu Lasten der Bürger, nur in wenigen Bereichen möchte die Verwaltung bei sich selber einsparen. Und natürlich bleibt der Asyl-Irrsinn oder die Kulturhauptstadt 2025 — Geldverschwendung gänzlich unangetastet.
Doch wir werden diese massiven Einsparungen auf Kosten der Bürger nicht zulassen: PRO CHEMNITZ und die FREIEN SACHSEN, sowie die Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen machen gegen den sozialen Kahlschlag in unserer Stadt mobil: Jetzt ist die Zeit für Widerstand, wir lassen uns nicht kaputt sparen. Um größtmöglichen Druck aufzubauen, werden wir in den nächsten Tagen die Chemnitzer Bürger über die Pläne des Rathauses informieren, sowie dazu aufrufen, unsere Unterschriften-Aktion zu unterstützen. Die gesammelten Unterschriften werden wir Oberbürgermeister Sven Schulze dann bei der Haushalts-Sitzung des Stadtrates übergeben und zeigen, wieviele Menschen sich gegen diese Politik wehren!
In den nächsten Tagen werden wir das neue Flugblatt in ganz Chemnitz verteilen und rufen dazu auf, die Unterschriften-Aktion zu unterstützen. Das Flugblatt kann bereits hier als Vorschau online abgerufen werden: https://pro-chemnitz.de/wp-content/uploads/2024/09/FlyerHaushaltsloch_Digital.pdf
Vernetzen Sie sich mit uns, um gemeinsam gegen diesen Wahnsinn aufzustehen: Folgen Sie uns bei Telegram unter http://t.me/prochemnitz und treten Sie unserem Whatsapp-Kanal https://chat.whatsapp.com/EMdiYRRpUZd1DcQ3R2m1qO bei.
PRO CHEMNITZ und FREIE SACHSEN
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen