Im Chem­nitzer Rathaus, unser Mitwirkung des Migra­tions­beauf­tragten der Stadt Chem­nitz und feier­lich auf der Home­page der Stadt veröf­fentlicht, wurde Gabriele Engel­hardt von der Gruppe „Auf­ste­hen gegen Ras­sis­mus“ der dritte Platz des Frieden­spreis­es 2024 ver­liehen. Diese Ausze­ich­nung ist ein poli­tis­ch­er Skandal.

Die Demon­stra­tio­nen, die regelmäßig von Gabriele Engel­hardt angemeldet wer­den, sind Anlauf­punkt für ver­schieden­ste Grup­pen des link­sex­tremen Spek­trums und wer­den von diesem Klien­tel teil­weise sog­ar optisch dominiert. Engel­hardt hat sich in kein­er Form für Dia­log oder Aus­gle­ich in unser­er Stadt einge­set­zt, son­dern trägt durch ihre Agi­ta­tion zur Vergif­tung des poli­tis­chen Kli­mas in unser­er Stadt bei. Die Behaup­tung der Stadtver­wal­tung, Engel­hardt sei „seit vie­len Jahren eine per­ma­nente, präg­nante und laute Stimme gegen Faschis­mus, Recht­sex­trem­is­mus und Krieg“ kön­nte mit iden­tis­chem Wort­laut auch auf der Seite ein­er Antifa-Gruppe zu find­en sein. Dass sie jedoch „kein­er Diskus­sion aus dem Weg“ gehen würde, haben sicher­lich viele poli­tisch aktive Men­schen in den let­zten Jahren anders erlebt. 

Es ist offen­sichtlich, dass die Ver­lei­hung dieses Preis­es poli­tisch motiviert ist und dazu beitra­gen soll, vor dem Kul­turhaupt­stadt­jahr extrem linke Posi­tio­nen weit­er salon­fähig zu machen. Kein Wun­der, dass auch Grü­nen-Stad­trat Volk­mar Zschocke begeis­tert ist, auf sein­er Inter­net­seite teilt er mit: „Beson­ders bewegt hat mich die Ver­lei­hung des drit­ten Preis­es an Gabriele Engel­hardt von Auf­ste­hen gegen Ras­sis­mus Chem­nitz“, denn sie wäre immer dabei, wenn es darum gin­ge „neuen autoritären, recht­sex­tremen, ras­sis­tis­chen oder anti­semi­tis­tis­chen Ten­den­zen in unser­er Stadt in erster Rei­he die Stirn zu bieten“ – komis­cher­weise war Engel­hardt jedoch nicht auf der Seite der protestieren­den Bürg­er zu sehen, als ein immer autoritär­er wer­den­der Staat durch die Coro­na-Zwangs­maß­nah­men drei Jahre lang seine eige­nen Bürg­er einges­per­rt hat. 

Die Rats­frak­tion PRO CHEMNITZ / Freie Sach­sen verurteilt deshalb die Ver­lei­hung des soge­nan­nten „Frieden­spreis­es“ an Gabriele Engel­hardt und spricht sich dafür aus, Preise an Mit­bürg­er zu über­re­ichen, die sich wirk­lich für unsere Stadt (und nicht nur für das links­grüne Klien­tel) ver­di­ent gemacht haben.

PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen

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