Eine neue Rat­san­frage hat ergeben, dass auch im Jahr 2024 mehr als 7 Mil­lio­nen Euro durch Blitzer in die Stadtkasse gespült wur­den. Den größten Teil der Ein­nah­men (fast 6 Mil­lio­nen Euro) machen dabei mobile Blitzer aus, die in Chem­nitz gerne auch per Tarn­netz ver­steckt wer­den – obwohl eigentlich durch mobile Kon­trollen auch eine erkennbare Abschreck­ungswirkung ent­fal­tet wer­den sollte, um den Verkehrs­fluss langsamer zu gestal­ten. Statt heim­lich­er Bürgerabzocke.

Im neuen Haushalt der Stadt Chem­nitz ist vorge­se­hen, weit­ere Blitzer anzuschaf­fen – wenn es ein­mal läuft, möchte die Stadtver­wal­tung weit­er­ma­chen. In der Mehrzahl sind näm­lich keine Ras­er betrof­fen, son­dern Bürg­er, die weniger als 10 Stun­denkilo­me­ter zu schnell fahren. Und dafür trotz­dem ordentlich blechen dür­fen, denn die Bußgelder wer­den bekan­ntlich immer teurer.

Die aktuelle Rat­san­frage kann hier nachge­se­hen werden:
https://sessionnet.owl-it.de/chemnitz/bi/ag0050.asp?__kagnr=21396

Die Rats­frak­tion PRO CHEMNITZ / Freie Sach­sen wird im Stad­trat selb­stver­ständlich gegen die geplante Neuan­schaf­fung weit­er­er mobil­er Blitzer stim­men – unsere Stadt hat bere­its genug Geräte dieser Art. Mit der Verbesserung der Verkehrssicher­heit haben die meis­ten Stan­dorte näm­lich kaum etwas zu tun. Und Bürg­er­ab­zocke lassen wir nicht mit uns machen.

Rats­frak­tion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen

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