werden, von den beiden neuen Sitzen würden CDU und SPD profitieren, die jeweils einen weiteren Sitz bekämen. Absurd: Sowohl das BSW, als auch die Dringenberg-AfD, haben angekündigt, nicht gegen dieses Vorhaben zu stimmen. Im Klartext: Obwohl es eine Mehrheit für…
Aus Angst vor Mehrheit von 2x AfD, PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen und BSW: Etablierte Parteien wollen Ausschuss-Größe im Chemnitzer Stadtrat ändern!
Das Dauer-Chaos im Chemnitzer AfD-Kreisverband mag der Partei selber schaden, der Opposition insgesamt nützt es aber sogar, zumindest im Stadtrat: Durch ein kompliziertes Berechnungssystem bei der Verteilung der Ausschüsse stehen einer in 2 Fraktionen aufgeteilten AfD insgesamt 4 Sitze zu…
Stadtrat: Blaues Chaos und rote Willkür — offener Brief von Martin Kohlmann an Oberbürgermeister Schulze!
Im Stadtrat geht es drunter und drüber. Als ob das Chaos im Machtkampf innerhalb der Chemnitzer AfD nicht reicht, agiert Oberbürgermeister Sven Schulze zunehmend willkürlich und rechtswidrig — wie jetzt auch das Verwaltungsgericht bestätigt hat. Höhepunkt seiner Eskapaden: Die Absetzung…
Chemnitzer Stadtrat: Willkür ohne Ende und ein Eilverfahren
Am heutigen Mittwoch tritt der Chemnitzer Stadtrat nach den blauen Chaos-Wochen wieder zusammen. In welcher Konstellation ist noch unklar, denn die “alte” AfD-Fraktion (um Nico Köhler) hat einen Eilantrag zum Verwaltungsgericht gestellt, der sich gegen die Aberkennung des Fraktionsstatus richtet.…
Chaos im Rathaus geht weiter. Oberbürgermeister löst Köhler-AfD-Fraktion auf und lässt Dringenberg-Fraktion wieder zu!
Im Chemnitzer Rathaus überschlagen sich die Ereignisse. Hintergrund ist der weiter andauernde Machtkampf innerhalb der Chemnitzer AfD. Am Montag hat Oberbürgermeister Schulze die bestehende AfD-Fraktion um Nico Köhler und Ullrich Oehme mit sofortiger Verfügung wegen eines angeblichen formellen Fehlers rückwirkend…
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen beantragt Absetzung der Stadtratssitzung am 27. August 2025
Im Chemnitzer Stadtrat herrscht durch die Nicht-Zulassung der 2. (der “neuen) AfD-Fraktion weiter Chaos. Es wird erneut eine gerichtliche Auseinandersetzung geben. Eigentlich soll der Stadtrat am 27. August 2025 tagen, die Stadtverwaltung unter Oberbürgermeister Schulze hat jedoch sämtliche inhaltliche Vorlagen…