Kurz vor den Wahlen wird die Polizei wieder aktiver und führt im Chemnitzer Innenstadtbereich sogenannte Komplexkontrollen durch. Siehe auch: https://www.tag24.de/chemnitz/crime/komplexkontrolle-in-chemnitz-mehrere-straftaten-festgestellt-3203689 Bild: Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / FREIE SACHSEN, M. Brück Es ist bezeichnend, dass erneut offenbar alle angetroffenen Straftäter nichtdeutscher Herkunft sind.…
Dubioser Blitzer auf der Theaterstraße beim Hut-Festival: Wir haben einen Antrag im Stadtrat eingereicht!
Nach der Blitzer-Abzocke rund um das Hut-Festival ist die Empörung berechtigterweise groß. Wir haben für die nächste Stadtratssitzung am 19. Juni einen Antrag eingereicht, mit dem sichergestellt werden soll, dass die betroffenen Bürger nicht zur Kasse gebeten werden. Hier ist…
Oberbürgermeister Sven Schulze beugt sich dem Druck unserer Fraktion und führt die Bezahlkarte für Asylbewerber ein!
Na geht doch: Nachdem Oberbürgermeister Sven Schulze unseren Antrag zunächst nicht einmal auf die Tagesordnung nehmen wollte, hat er jetzt angekündigt, ihn sogar inhaltlich umzusetzen und die Bezahlkarte für Asylbewerber endlich in Chemnitz einzuführen. Das zeigt einmal mehr: Unsere Ratsfraktion…
Wird das Chemnitzer Rathaus von Schildbürgern geführt? Pressemitteilung zum geplanten Rückkauf eines Grundstücks an der Blankenburger Straße 62h in Chemnitz-Furth
Am Donnerstag (16. Mai 2024) mussten wir im Chemnitzer Stadtrat eine Entscheidung betreffs eines geplanten Ankaufs eines Grundstücks an der Blankenburger Straße treffen. Dieses Grundstück wurde 2021 von der Stadt Chemnitz mittels ihrer Tochter GGG im Rahmen eines größeren Immobiliendeals…
Die Aufzeichnung der letzten Stadtratssitzung ist online!
Auf dem Programm standen diverse Neubesetzungen von Aufsichtsräten (die z.T. überhaupt nicht mehr Tagen und nach Ende der aktuellen Legislaturperiode ohnehin neu besetzt werden), sowie einige Wahlkampf-Initiativen diverser Ratsfraktionen. Hier ist die gesamte Aufzeichnung der Ratssitzung zu finden: https://chemnitz.de/chemnitz/de/rathaus/stadtrat/uebertragung-stadtratssitzung/index.html Ratsfraktion…
Ausblick auf die nächste Stadtratssitzung: Es ist Wahlkampfzeit in Chemnitz…
Am Mittwoch (15. Mai) tritt der Chemnitzer Stadtrat zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Es ist zugleich die letzte Sitzung vor der Kommunalwahl am 9. Juni. Und so verwundert es kaum, dass einige Fraktionen die letzte Möglichkeit nutzen, um ihrer Klientel…