PRO CHEMNITZ stimmt gegen Haushalt 2014: Erneut ist der Haushalt nicht ausgeglichen, es klafft ein Loch von etwa 6 Millionen. Und das hat keinesfalls seinen Grund in globalen Krisen oder zu geringen Zuschüssen von Land und Bund, wie viele Stadträte nicht müde werden zu behaupten.
Nein, die Situation ist selbstverschuldet. Die Stadt Chemnitz lebt über ihre Verhältnisse, und darauf weist PRO CHEMNITZ seit Jahren hin. Die Stadt hat einige Lieblingskinder, die wir uns nicht leisten können. Theater, Gunzenhauser, nutzlose Beauftragte (Chemnitz hat sowohl eine Frauen‑, als auch eine Gleichstellungsbeauftragte. Kann das nicht eine Person machen?)… Wenn das Theater mal eben zu den 26 Millionen pro Jahr eine weitere Million jährlich dazubekommt, dann hat das mit maßvollem Sparen, welches Frau Oberbürgermeisterin Ludwig propagiert, nichts zu tun.
Diese Maßlosigkeit wird von PRO CHEMNITZ auch dieses Jahr nicht mitgetragen. Ebensowenig werden wir uns an den alljährlichen Spielchen der anderen Fraktionen beteiligen, einige PR-trächtige Haushaltsstellen zu Lasten weniger öffentlichkeitswirksamer Ausgaben zu erhöhen. Das ist schädliche Klientelpolitik und soll wohl mehr dem Wahlkampf dienen, als daß sachliche Überlegungen zugrundeliegen. Alle Fraktionen bringen solche Anträge – wir nicht!
Auch die steigenden Steuereinnahmen sehen wir nur mit einem lachenden Auge, denn diese sind nicht nur das Ergebnis der teilweise guten wirtschaftlichen Lage, sondern auch der sehr hohen Steuersätze in Chemnitz. Damit schafft und erhält man keinen attraktiven Wirtschaftsstandort!
Solide Finanzen sehen anders aus – und unsoliden Finanzen stimmen wir nicht zu.