altes rathaus kleinPRO CHEMNITZ stimmt gegen Haushalt 2014: Erneut ist der Haushalt nicht aus­geglichen, es klafft ein Loch von etwa 6 Mil­lio­nen. Und das hat keines­falls seinen Grund in glob­alen Krisen oder zu gerin­gen Zuschüssen von Land und Bund, wie viele Stadträte nicht müde wer­den zu behaupten.

Nein, die Sit­u­a­tion ist selb­stver­schuldet. Die Stadt Chem­nitz lebt über ihre Ver­hält­nisse, und darauf weist PRO CHEMNITZ seit Jahren hin. Die Stadt hat einige Lieblingskinder, die wir uns nicht leis­ten kön­nen. The­ater, Gun­zen­hauser, nut­zlose Beauf­tragte (Chem­nitz hat sowohl eine Frauen‑, als auch eine Gle­ich­stel­lungs­beauf­tragte. Kann das nicht eine Per­son machen?)… Wenn das The­ater mal eben zu den 26 Mil­lio­nen pro Jahr eine weit­ere Mil­lion jährlich dazubekommt, dann hat das mit maßvollem Sparen, welch­es Frau Ober­bürg­er­meis­terin Lud­wig propagiert, nichts zu tun.

Diese Maßlosigkeit wird von PRO CHEMNITZ auch dieses Jahr nicht mit­ge­tra­gen. Eben­sowenig wer­den wir uns an den alljährlichen Spielchen der anderen Frak­tio­nen beteili­gen, einige PR-trächtige Haushaltsstellen zu Las­ten weniger öffentlichkeitswirk­samer Aus­gaben zu erhöhen. Das ist schädliche Klien­telpoli­tik und soll wohl mehr dem Wahlkampf dienen, als daß sach­liche Über­legun­gen zugrun­deliegen. Alle Frak­tio­nen brin­gen solche Anträge – wir nicht!

Auch die steigen­den Steuere­in­nah­men sehen wir nur mit einem lachen­den Auge, denn diese sind nicht nur das Ergeb­nis der teil­weise guten wirtschaftlichen Lage, son­dern auch der sehr hohen Steuer­sätze in Chem­nitz. Damit schafft und erhält man keinen attrak­tiv­en Wirtschafts­stan­dort!

Solide Finanzen sehen anders aus – und unsoli­den Finanzen stim­men wir nicht zu.