Bei der näch­sten Sitzung des Chem­nitzer Stad­trates am 13. März 2024 wird der Antrag der Rats­frak­tion PRO CHEMNITZ / Freie Sach­sen zur Abstim­mung gestellt, mit dem das Ziel ver­fol­gt wird, aus der Kul­turhaupt­stadt 2025 auszusteigen und die entsprechende Kul­turhaupt­stadt 2025 gGmbH abzuwick­eln. Das Kul­turhaupt­stadt-Pro­jekt ist längst ein Faß ohne Boden gewor­den, was die Gelder der Nor­mal­bürg­er kostet, während eine kleine links­grüne Kun­st­szene ver­hätschelt wird. Hier gilt es, die Reißleine zu ziehen.

Schon jet­zt sorgt der Antrag für ordentlich Furore – die Kul­turhaupt­stadt noch ein­mal zur Abstim­mung zu stellen (natür­lich hat unsere Rats­frak­tion auch bere­its sein­erzeit gegen die Bewer­bung, sowie alle Fol­geanträge im Stad­trat ges­timmt) wird offen­bar von eini­gen poli­tis­chen Akteuren als Pro­voka­tion emp­fun­den. Gegenüber dem mdr gibt sich sich dage­gen Ober­bürg­er­meis­ter Sven Schulze, der davon aus­ge­ht, dass der Antrag mit ein­er bre­it­en Mehrheit abgelehnt wer­den wird, betont gelassen (der entsprechende Bericht ist hier zu find­en: https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/chemnitz/chemnitz-stollberg/kulturhauptstadt-interview-oberbuergermeister-sven-schulze-100.html). Und ja, bei der aktuellen Zusam­menset­zung des Stad­trates mag dafür wahrlich keine hellse­herische Fähigkeit notwendig sein. Doch die neuer­liche Abstim­mung zwingt alle Akteure der Lokalpoli­tik noch ein­mal dazu, ihre Posi­tion gegenüber der Kul­turhaupt­stadt zu erk­lären. Nie­mand soll später sagen, er hätte von den Risiken der Kul­turhaupt­stadt-Pla­nung nichts gewusst und wun­dere sich jet­zt über leere Kassen. Nein, wir hal­ten noch ein­mal allen Beteiligten den Spiegel vor. Und geben ihnen die Möglichkeit, ihre Fehlentschei­dung aus der Ver­gan­gen­heit am 13. März zu revidieren.

Rats­frak­tion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: