Chem­nitz ist eine der ältesten Städte Mit­teldeutsch­lands und zudem Oberzen­trum des Kul­tur­raumes Erzge­birge und des Säch­sis­chen Vogt­landes. Als solche würde das diesjährige Stadtju­biläum Grund und Anlaß genug bieten, sich sein­er his­torischen Bedeu­tung bewußt zu wer­den. Einge­bracht wurde das The­ma Stadtjubiläum… 

Einen Monat nach dem Aufdeck­en eines sehr wahrschein­lichen Betrugs­fall­es durch die Betreiber der Asyl­be­w­er­ber-Unterkun­ft Annaberg­er Straße 231 stellen wir fest, daß bis­lang kein­er­lei inhaltliche Reak­tion der Behör­den erfol­gt ist: 

Der Rats­frak­tion PRO CHEMNITZ liegen aus sicher­er Quelle umfan­gre­iche Infor­ma­tio­nen über einen möglichen Mil­lio­nen­be­trug gegenüber der Stadt durch die Betreiber der kom­mu­nalen Asy­lun­terkün­fte Straßburg­er Straße 3 sowie Annaberg­er Straße 231 vor. 

1. Bei der geplanten Finanzspritze han­delt es sich um Geld des Vere­ins: Mit dem geplanten Beschluß am 07.12.2016 (B‑296/2016) sollen 1,26 Mio. Euro von der Stadt Chem­nitz an den CFC fließen: Dabei han­delt es sich aber um Geld, das dem… 

Zur Stad­tratssitzung am 16.12.2015 hat die Rats­frak­tion PRO CHEMNITZ die Ein­führung eines „Run­den Tis­ches“ für Asyl und Gesund­heit beantragt. Die bish­eri­gen Ein­wohn­erver­samm­lun­gen der Ober­bürg­er­meis­terin reichen nicht mehr aus. 

Zur näch­sten Stad­tratssitzung am 28.10.2015 ste­ht die Abwasserge­bühr auf dem Pro­gramm. Ein­er Steigerung von 2,66 € auf 2,94 € pro Kubik­me­ter soll der Stad­trat seine Zus­tim­mung erteilen. Zudem steigt die Abgabe pro Quadrat­meter bebaute Fläche von 0,87 € auf 1,06…