Es war am 29.04.2009: eine der turbulentesten Stadtratssitzungen, die Chemnitz je erlebt hat. Nach der politisch motivierten Übermalung des Wandbildes von Banjamin Jahn Zschocke, welche OB Barbara Ludwig (SPD) und Schul-Bürgermeister Berthold Brehm (CDU) zu verantworten hatten, regnete es heftige…
CDU verweigert Beteiligung an PRO CHEMNITZ-Antrag
Vor einem Monat hatte PRO CHEMNITZ einen Antrag zur Straßenbenennung nach einem Opfer es kommunistischen Regimes eingereicht. Ziel war es, eine Chemnitzer Straße, die noch immer nach einer ehemaligen DDR-Größe benannt ist (davon gibt es in Chemnitz nämlich noch einige)…
Schon ab dem neuen Schuljahr: PRO CHEMNITZ fordert Lernmittelfreiheit an Chemnitzer Schulen
Das Verwaltungsgericht Dresden hat am 30. Juni 2011 entschieden, daß sich die in der Sächsischen Verfassung garantierte Lernmittelfreiheit unter anderem auch auf Kopien aus Schul- und Arbeitsbüchern sowie Lern- und Übungsheften erstreckt. Die Schulen sind nach diesem Urteil verpflichtet, Schülern…
Letzter Stadtrat vor der Sommerpause: Blockparteien für Sonntagsöffnung und gebührenpflichtiges Parken am Wochenende, aber gegen das neue CFC-Stadion
Anläßlich der letzten Stadtratssitzung vor der Sommerpause standen noch einmal zahlreiche “Filetstücke” auf der Tagesordnung: Anfang des Jahres bezog der Stadtrat erstmals mit großer Einmütigkeit Stellung gegen die ausufernden Sonntagsöffnungen. Im Sinne der vielen, vor allem weiblichen Beschäftigen, beschloß man…
PRO-CHEMNITZ-Antrag: Parken in der Innenstadt am Wochenende weiterhin kostenlos
Zur heutigen Stadtratssitzung reicht die Ratsfraktion PRO CHEMNITZ einen Änderungsantrag ein, mit dem das Parken am Wochenende kostenlos belieben soll. Grund: Die Stadtverwaltung plant nach dem heute möglichen Beschluß der neuen Gebührensatzung, Sonnabends in der Zeit von 8 bis 14…
PRO CHEMNITZ begrüßt CFC-Stadionumbau und sieht die Stadt gegenüber dem Breitensport in der Pflicht
Die Ratsfraktion PRO CHEMNITZ begrüßt das am Montag vorgestellte Umbaukonzept zum CFC-Stadion und erwartet von der Stadt nun ein grundsätzliches Signal in Richtung Breitensport: Turnhallen und (Frei-)Bäder sind teilweise in sehr schlechten Zustand. Es wird Zeit, daß die Sportstadt Chemnitz…