altes rathaus kleinMit einem Änderungsantrag will die Rats­frak­tion PRO CHEMNITZ eine gerechtere Wahlkrei­sein­teilung zur Kom­mu­nal­wahl 2014 erre­ichen. Ziel ist es, aus den bish­er beste­hen­den acht Wahlkreisen sieben neue zu bilden.

Die bish­erige Wahlkrei­sein­teilung führt zu ein­er höchst ungle­ichen Repräsen­ta­tion der ver­schiede­nen Stadt­ge­bi­ete im Stad­trat. Während derzeit zwei Wahlkreise durch je elf Stadträte vertreten sind, sind es andere nur durch vier beziehungsweise fünf Stadträte. Das führte bei den let­zten Wahlen dazu, daß die Inter­essen und Prob­leme einiger Stadt­teile deut­lich weniger berück­sichtigt wur­den. Beson­ders die Regio­nen Nor­dost (Hilbers­dorf, Ebers­dorf und Son­nen­berg) sowie das Heck­ert­ge­bi­et sind im aktuellen Stad­trat deut­lich unter­repräsen­tiert.

Die von PRO CHEMNITZ vorgeschla­gende neue Wahlkrei­sein­teilung würde sich bei der näch­sten Wahl deut­lich pos­i­tiv­er auf die Aus­ge­wogen­heit der Stadt­teil­vertre­tung auswirken.

Wichtig ist eben­falls, daß das Wahlge­setz keine unge­fähr gle­ichen Bevölkerungszahlen der Wahlkreise vorschreibt, son­dern nur die max­i­male Abwe­ichung von 25 % vom Durch­schnitt voraus­set­zt. Inner­halb dieses Rah­mens hat der Stad­trat die Auf­gabe, nach ver­schiede­nen Kri­te­rien wie zum Beispiel Sozial­struk­tur, Wahlbeteili­gung oder bish­erige Unter- oder Über­repräsen­ta­tion der Gebi­ete im Stad­trat abzuwä­gen. Direkt vorgeschrieben wird im Gesetz näm­lich, die örtlichen Ver­hält­nisse zu beacht­en (§ 2 Abs. 2 Satz 2 KommWG)!

Mit dem PRO CHEM­NITZ-Vorschlag würde sich fol­gen­des ändern:

Das Heck­ert­ge­bi­et mit seinen fünf Stadt­teilen bildet dann einen eige­nen Wahlkreis. Das sorgt für eine bessere Repräsen­ta­tion dieses Stadt­teils und erfüllt das Kri­teri­um der Beach­tung der örtlichen Ver­hält­nisse.

Die ländlich geprägten Stadt­teile im Süden sollen for­t­an einen gemein­samen Wahlkreis bilden – dann ist nicht mehr Kleinol­bers­dorf mit dem Yor­ck­ge­bi­et zusam­men, Euba mit dem Son­nen­berg und Klaf­fen­bach mit dem Kapel­len­berg, son­dern jew­eils Stadt­teile mit ähn­lich­er Struk­tur.

Der Stadtk­ern bildet dann einen gemein­samen Wahlkreis, das Stadtzen­trum gehört nicht länger in einen Wahlkreis mit Erfen­schlag und Reichen­hain, son­dern mit den benach­barten Gebi­eten Kapel­len­berg und Kaßberg.

Gablenz hat von sein­er Bebau­ung, sein­er Bevölkerungsstruk­tur und seinen son­sti­gen örtlichen Gegeben­heit­en mit Berns­dorf und dem Luthervier­tel wesentlich mehr gemein­sam als mit Adels­berg und Kleinol­bers­dorf, mit denen es bish­er in einem Wahlkreis ist.