Mit einem Änderungsantrag will die Ratsfraktion PRO CHEMNITZ eine gerechtere Wahlkreiseinteilung zur Kommunalwahl 2014 erreichen. Ziel ist es, aus den bisher bestehenden acht Wahlkreisen sieben neue zu bilden.
Die bisherige Wahlkreiseinteilung führt zu einer höchst ungleichen Repräsentation der verschiedenen Stadtgebiete im Stadtrat. Während derzeit zwei Wahlkreise durch je elf Stadträte vertreten sind, sind es andere nur durch vier beziehungsweise fünf Stadträte. Das führte bei den letzten Wahlen dazu, daß die Interessen und Probleme einiger Stadtteile deutlich weniger berücksichtigt wurden. Besonders die Regionen Nordost (Hilbersdorf, Ebersdorf und Sonnenberg) sowie das Heckertgebiet sind im aktuellen Stadtrat deutlich unterrepräsentiert.
Die von PRO CHEMNITZ vorgeschlagende neue Wahlkreiseinteilung würde sich bei der nächsten Wahl deutlich positiver auf die Ausgewogenheit der Stadtteilvertretung auswirken.
Wichtig ist ebenfalls, daß das Wahlgesetz keine ungefähr gleichen Bevölkerungszahlen der Wahlkreise vorschreibt, sondern nur die maximale Abweichung von 25 % vom Durchschnitt voraussetzt. Innerhalb dieses Rahmens hat der Stadtrat die Aufgabe, nach verschiedenen Kriterien wie zum Beispiel Sozialstruktur, Wahlbeteiligung oder bisherige Unter- oder Überrepräsentation der Gebiete im Stadtrat abzuwägen. Direkt vorgeschrieben wird im Gesetz nämlich, die örtlichen Verhältnisse zu beachten (§ 2 Abs. 2 Satz 2 KommWG)!
Mit dem PRO CHEMNITZ-Vorschlag würde sich folgendes ändern:
Das Heckertgebiet mit seinen fünf Stadtteilen bildet dann einen eigenen Wahlkreis. Das sorgt für eine bessere Repräsentation dieses Stadtteils und erfüllt das Kriterium der Beachtung der örtlichen Verhältnisse.
Die ländlich geprägten Stadtteile im Süden sollen fortan einen gemeinsamen Wahlkreis bilden – dann ist nicht mehr Kleinolbersdorf mit dem Yorckgebiet zusammen, Euba mit dem Sonnenberg und Klaffenbach mit dem Kapellenberg, sondern jeweils Stadtteile mit ähnlicher Struktur.
Der Stadtkern bildet dann einen gemeinsamen Wahlkreis, das Stadtzentrum gehört nicht länger in einen Wahlkreis mit Erfenschlag und Reichenhain, sondern mit den benachbarten Gebieten Kapellenberg und Kaßberg.
Gablenz hat von seiner Bebauung, seiner Bevölkerungsstruktur und seinen sonstigen örtlichen Gegebenheiten mit Bernsdorf und dem Lutherviertel wesentlich mehr gemeinsam als mit Adelsberg und Kleinolbersdorf, mit denen es bisher in einem Wahlkreis ist.