Der Ratsfraktion PRO CHEMNITZ liegen aus sicherer Quelle umfangreiche Informationen über einen möglichen Millionenbetrug gegenüber der Stadt durch die Betreiber der kommunalen Asylunterkünfte Straßburger Straße 3 sowie Annaberger Straße 231 vor.
CFC-Rettung? Drei Gründe, warum PRO CHEMNITZ zustimmen wird:
1. Bei der geplanten Finanzspritze handelt es sich um Geld des Vereins: Mit dem geplanten Beschluß am 07.12.2016 (B‑296/2016) sollen 1,26 Mio. Euro von der Stadt Chemnitz an den CFC fließen: Dabei handelt es sich aber um Geld, das dem…
PRO CHEMNITZ beantragt Schaffung eines „Runden Tisches“ für Asyl und Gesundheit
Zur Stadtratssitzung am 16.12.2015 hat die Ratsfraktion PRO CHEMNITZ die Einführung eines „Runden Tisches“ für Asyl und Gesundheit beantragt. Die bisherigen Einwohnerversammlungen der Oberbürgermeisterin reichen nicht mehr aus.
Die Abwassergebühren sollen steigen. Warum?
Zur nächsten Stadtratssitzung am 28.10.2015 steht die Abwassergebühr auf dem Programm. Einer Steigerung von 2,66 € auf 2,94 € pro Kubikmeter soll der Stadtrat seine Zustimmung erteilen. Zudem steigt die Abgabe pro Quadratmeter bebaute Fläche von 0,87 € auf 1,06…
Baurecht ade – wie das BauGB für Asylheime praktisch abgeschafft wurde
Die Asylunterkünfte schießen wie Pilze aus dem Boden. Manchmal hofft noch einer auf eine evtl. nicht zu erteilende Baugenehmigung, so bspw. derzeit in Chemnitz-Einsiedel.
Noch mehr Geld für das Theater
Weil das Chemnitzer Theater trotz jährlich 26 Millionen Euro Zuschuß nicht genügend Geld hat, muß die Stadt jetzt nochmal drauflegen.