Eine neue Rat­san­frage hat ergeben, dass auch im Jahr 2024 mehr als 7 Mil­lio­nen Euro durch Blitzer in die Stadtkasse gespült wur­den. Den größten Teil der Ein­nah­men (fast 6 Mil­lio­nen Euro) machen dabei mobile Blitzer aus, die in Chem­nitz gerne… 

Vor knapp zwei Jahren hat die Rats­frak­tion PRO CHEMNITZ / Freie Sach­sen den soge­nan­nten “Amer­i­ca Day”, eine ein­seit­ige US-Pro­­pa­­gan­­dashow, erst­mals in ein­er Stad­trat­san­frage aufge­grif­f­en, um u.a. die Kosten in Erfahrung zu brin­gen: https://sessionnet.owl-it.de/chemnitz/bi/ag0050.asp?__kagnr=13663 Par­al­lel hat unsere Rats­frak­tion die Ver­wal­tung angefragt,… 

Stadtver­wal­tung und etablierte Parteien sind begeis­tert: Bald geht ihr großes Kul­turhaupt­stadt­pro­jekt los, Gäste aus dem ganzen Land wer­den zur Eröff­nungssause erwartet. Zahlen darf das natür­lich der Steuerzahler, der in Chem­nitz seit Jahren – und ganz aktuell auch in diesem Jahr… 

Wir wün­schen allen Unter­stützern der Rats­frak­tion PRO CHEMNITZ / Freie Sach­sen einen guten Start ins neue Jahr. Gle­ich zum Start ins große “Kul­turhaupt­stadt­jahr” gibt es zumin­d­est eine gute Nachricht: Der Alanya-Kebab an der Brück­en­straße, in dessen Umfeld es zu zahllosen… 

Natür­lich, in Dres­den oder Leipzig erhal­ten Ratsmit­glieder eine höhere Grund­satzentschädi­gung. Aber: Während die Stadt zum sozialen Kahlschlag anset­zt, ist natür­lich die Erhöhung der Stad­trat­sentschädi­gung das falsche Sig­nal. Unsere Rats­frak­tion PRO CHEMNITZ / Freie Sach­sen wird dieser Vor­lage nicht zus­tim­men. Hier… 

Unsere Rats­frak­tion PRO CHEMNITZ / Freie Sach­sen hat ihr Aktenein­sichts-Rechts, welch­es jed­er Frak­tion zuste­ht, genutzt, um Ein­sicht in alle Bürg­erbeschw­er­den, die von Bürg­ern des Son­nen­bergs an die Stadtver­wal­tung geschickt wur­den, zu nehmen. Das Ziel: Her­auszufind­en, wo weit­ere Prob­lem-Schw­er­punk­te sind. Nun, tatsächlich…