Die voraus­geah­nte Kam­pagne einiger Medi­en gegen uns nimmt Fahrt auf. Heute titelt die Freie Presse als Auf­mach­er des Region­al­teils: „Ver­fas­sungss­chutz: Führung von PRO CHEMNITZ sind Neon­azis!“. Um es vor­weg zu nehmen und getreu unserem Mot­to. Ehre, wem Ehre gebührt: Die Über­schrift ist auch schon das Schlimm­ste am Artikel, aber auch son­st müssen wir uns mit eini­gen Behaup­tun­gen näher befassen:

Zunächst ein­mal wer­den als „Führung von PRO CHEMNITZ” immer zwei Per­so­n­en genan­nt: Mar­tin Kohlmann und Robert Andres. Erst­ge­nan­nter ist als Schatzmeis­ter im PRO-CHEM­NITZ-Vor­stand, keine Frage. Robert Andres ist dage­gen nicht ein­mal Mit­glied bei PRO CHEMNITZ – und damit erst recht nicht in der Führung. Er kan­di­diert auf unser­er offe­nen Liste als Vertreter der Deutschen Sozialen Union (DSU), der ehe­ma­li­gen CSU-Schwest­er­partei.

Als näch­stes blitzt im Artikel tat­säch­lich so etwas wie Jour­nal­is­mus auf: Man fragt (zu Recht!), warum denn früher im VS-Bericht nie die Rede von den bei­den schlim­men Fin­gern war, wenn diese doch dem Ver­fas­sungss­chutz als „langjährig aktive Recht­sex­trem­is­ten“ bekan­nt sind? Der VS kommt nicht gut weg mit sein­er Antwort, es seien Daten­schutz-Gründe gewe­sen. Denn zwei Fra­gen drän­gen sich auf: Seit wann inter­essiert sich ein Geheim­di­enst für Daten­schutz, und: Ist der Daten­schutz jet­zt plöt­zlich wegge­fall­en?

Die tat­säch­lichen Gründe für die Aus­sagen des Ver­fas­sungss­chutzes, dessen Bericht komis­cher­weise dieses Jahr schon im Mai erscheint, son­st dage­gen immer erst im Som­mer, liegen auf der Hand: Es sind Wahlen, und eine auf­strebende unver­brauchte Konkur­renz zu den Kräften, denen der VS dient, muß niedergemacht wer­den.

Und inhaltlich? Absurd find­et Mar­tin Kohlmann den Vor­wurf: „Mich in die Nähe von Sozial­is­ten zu rück­en, ist aben­teuer­lich und ent­behrt jed­er Grund­lage! Wenn es zum The­ma gehörte, wie bspw. am 9.11., kri­tisiere ich auch staatlich­es Unrecht aus der NS-Zeit und fordere Aufmerk­samkeit, daß sich dies nicht wieder­holt. Genau die, die mich dafür beschimpfen, wieder­holen es aber!“ In Wahrheit sei der derzeit­ige Staat dem NS-Sys­tem ähn­lich­er, als er gern zugibt, führt Kohlmann seine Kri­tik fort.

Am Ende sei noch erwäh­nt: Sowohl PRO CHEMNITZ als auch Mar­tin Kohlmann haben einen Recht­san­walt mit dem Vorge­hen gegen die Ver­leum­dun­gen des MfS, ähm, VS beauf­tragt. Ein Antrag ist bei Gericht bere­its ein­gere­icht.