Kohlmann: Große Fraktionen entziehen sich ihrer Verantwortung
Auf Kritik bei der Ratsfraktion PRO CHEMNITZ ist die beabsichtigte Ablehnung des Sparpaketes durch CDU und Linke gestoßen. Fraktionschef Martin Kohlmann: „Die großen Fraktionen entziehen sich ihrer Verantwortung. Daß gespart werden muß, ist angesichts der Haushaltslage klar. Die Stadt leistet sich einfach Dinge, die wir in Zukunft nicht mehr finanzieren können.“
Der Stadtrat müsse nun in offenem Dialog aller Fraktionen herausarbeiten, welche Ausgaben dies seien, so Kohlmann weiter. „Auch wir stimmen längst nicht allen Vorschlägen aus dem Sparkonzept zu. Die Schließung von Saunen und Freibad werden wir ebenso ablehnen wie die Kürzungen beim Haus der Familie und die Streichung der Ortschaftsräte.“ Bloßes Ablehnen aller Sparvorschläge bringe die Stadt jedoch keinen Meter weiter: „PRO CHEMNITZ ist die einzige Fraktion, welche bisher eigene Sparvorschläge eingereicht hat. Was CDU und Linkspartei dagegen tun, ist bloßer Populismus.“
Kohlmann sieht nunmehr die anderen Fraktionen in der Pflicht, gemeinsam den Sparkurs durchzusetzen, „und zwar so, daß es die Bürger am wenigsten beeinträchtigt.“
Der von OB Ludwig (SPD) favorisierte Ausweg, neue Schulden zu machen, ist für PRO CHEMNITZ nicht gangbar. „Eine Politik auf Kosten unserer Kinder und Enkel wird es mit uns nicht geben“, verspricht Kohlmann.
Auch gegenüber den Städten in Westdeutschland sei es nicht mehr verantwortbar, daß die Solidarpakt-Mittel, deren Aufbringen die dortigen Städte längst zu einem teils harten Sparkurs zwingt, hier fröhlich verjubelt würden, ohne die Notwendigkeit zum Sparen endlich zu akzeptieren.