Kohlmann: Große Frak­tio­nen entziehen sich ihrer Ver­ant­wor­tung

Auf Kri­tik bei der Rats­frak­tion PRO CHEMNITZ ist die beab­sichtigte Ablehnung des Sparpaketes durch CDU und Linke gestoßen. Frak­tion­schef Mar­tin Kohlmann: „Die großen Frak­tio­nen entziehen sich ihrer Ver­ant­wor­tung. Daß ges­part wer­den muß, ist angesichts der Haushalt­slage klar. Die Stadt leis­tet sich ein­fach Dinge, die wir in Zukun­ft nicht mehr finanzieren kön­nen.“

Der Stad­trat müsse nun in offen­em Dia­log aller Frak­tio­nen her­ausar­beit­en, welche Aus­gaben dies seien, so Kohlmann weit­er. „Auch wir stim­men längst nicht allen Vorschlä­gen aus dem Sparkonzept zu. Die Schließung von Saunen und Freibad wer­den wir eben­so ablehnen wie die Kürzun­gen beim Haus der Fam­i­lie und die Stre­ichung der Ortschaft­sräte.“ Bloßes Ablehnen aller Spar­vorschläge bringe die Stadt jedoch keinen Meter weit­er: „PRO CHEMNITZ ist die einzige Frak­tion, welche bish­er eigene Spar­vorschläge ein­gere­icht hat. Was CDU und Linkspartei dage­gen tun, ist bloßer Pop­ulis­mus.“

Kohlmann sieht nun­mehr die anderen Frak­tio­nen in der Pflicht, gemein­sam den Sparkurs durchzuset­zen, „und zwar so, daß es die Bürg­er am wenig­sten beein­trächtigt.“

Der von OB Lud­wig (SPD) favorisierte Ausweg, neue Schulden zu machen, ist für PRO CHEMNITZ nicht gang­bar. „Eine Poli­tik auf Kosten unser­er Kinder und Enkel wird es mit uns nicht geben“, ver­spricht Kohlmann.

Auch gegenüber den Städten in West­deutsch­land sei es nicht mehr ver­ant­wort­bar, daß die Sol­i­darpakt-Mit­tel, deren Auf­brin­gen die dor­ti­gen Städte längst zu einem teils harten Sparkurs zwingt, hier fröh­lich ver­jubelt wür­den, ohne die Notwendigkeit zum Sparen endlich zu akzep­tieren.