Eines ist in Deutschland so sicher, wie das Amen in der Kirche: alles wird immer teuer. Dieser bundweite Trend macht auch vor Chemnitz nicht halt. Am 20. Oktober sollen die Stadträte zum Beispiel eine horrende Erhöhung der Abwasserentgelte beschließen. Die Ratsfraktion PRO CHEMNITZ ist dagegen und hat gute Gründe dafür.
Der Entsorgungsbetrieb der Stadt Chemnitz (ESC) erwirtschaftete im Haushaltsjahr 2008 einen Jahresüberschuß von 5,11 Millionen Euro (Beschluß B‑468/2009). Ein Jahr darauf waren es schon 5,28 Millionen Euro (Beschluß B‑225/2010). Im gleichen Atemzug spricht der ESC nun davon, daß eine Erhöhung der Abwasserentgelte für die Stadt Chemnitz unumgänglich sei und verweißt auf eine schwer nachvollziehbare „Finanzierungslücke“ im Betriebshaushalt.
Konkret sollen die Schmutzwasserentgelte von derzeit 2,22 €/m³ auf 2,70 €/m³ steigen. Noch drastischer die Entwicklung bei der Entsorgung von Fäkal- und Abwasserschlämmen aus Kleinkläranlagen: dort sollen sich die Entgelte von derzeit 29,98 €/m³ auf 59,91 €/m³ verdoppeln. „Das ist mit der Ratsfraktion PRO CHEMNITZ nicht zu machen. Meine Fraktion wird diesen Vorlagen eine klare Absage erteilen“, unterstreicht Stadtrat Benjamin Jahn. „Zwar sollen die Entgelte für die Entsorgung von Niederschlagswasser und Schmutzwasser aus abflusslosen Gruben sinken, doch bei über 5 Millionen Überschuß pro Jahr, ist die Erhöhung in den anderen Entgeltgruppen keinem Chemnitzer vermittelbar. Ich hoffe, daß noch mehr Stadträte unserem Votum folgen und die Vorlagen keine Mehrheit finden werden. Irgendwann muß Schluß damit sein, daß höhere betriebsinterne Kosten immer nur an den Kunden weitergereicht werden. Der ESC ist in Chemnitz so etwas wie ein Monopol. Daraus leiten sich auch Verpflichtungen gegenüber dem Verbraucher ab.“
Mit den Vorlagen B‑180, ‑181 und ‑190/2010 soll der Stadtrat die Abwasserentgelte des ESC beschließen.
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