Eines ist in Deutsch­land so sich­er, wie das Amen in der Kirche: alles wird immer teuer. Dieser bundweite Trend macht auch vor Chem­nitz nicht halt. Am 20. Okto­ber sollen die Stadträte zum Beispiel eine hor­rende Erhöhung der Abwasser­ent­gelte beschließen. Die Rats­frak­tion PRO CHEMNITZ ist dage­gen und hat gute Gründe dafür.

Der Entsorgungs­be­trieb der Stadt Chem­nitz (ESC) erwirtschaftete im Haushalt­s­jahr 2008 einen Jahresüber­schuß von 5,11 Mil­lio­nen Euro (Beschluß B‑468/2009). Ein Jahr darauf waren es schon 5,28 Mil­lio­nen Euro (Beschluß B‑225/2010). Im gle­ichen Atemzug spricht der ESC nun davon, daß eine Erhöhung der Abwasser­ent­gelte für die Stadt Chem­nitz unumgänglich sei und ver­weißt auf eine schw­er nachvol­lziehbare „Finanzierungslücke“ im Betrieb­shaushalt.

Konkret sollen die Schmutzwasser­ent­gelte von derzeit 2,22 €/m³ auf 2,70 €/m³ steigen. Noch drastis­ch­er die Entwick­lung bei der Entsorgung von Fäkal- und Abwasser­schläm­men aus Klein­kläran­la­gen: dort sollen sich die Ent­gelte von derzeit 29,98 €/m³ auf 59,91 €/m³ ver­dop­peln. „Das ist mit der Rats­frak­tion PRO CHEMNITZ nicht zu machen. Meine Frak­tion wird diesen Vor­la­gen eine klare Absage erteilen“, unter­stre­icht Stad­trat Ben­jamin Jahn. „Zwar sollen die Ent­gelte für die Entsorgung von Nieder­schlagswass­er und Schmutzwass­er aus abflus­slosen Gruben sinken, doch bei über 5 Mil­lio­nen Über­schuß pro Jahr, ist die Erhöhung in den anderen Ent­gelt­grup­pen keinem Chem­nitzer ver­mit­tel­bar. Ich hoffe, daß noch mehr Stadträte unserem Votum fol­gen und die Vor­la­gen keine Mehrheit find­en wer­den. Irgend­wann muß Schluß damit sein, daß höhere betrieb­sin­terne Kosten immer nur an den Kun­den weit­erg­ere­icht wer­den. Der ESC ist in Chem­nitz so etwas wie ein Monopol. Daraus leit­en sich auch Verpflich­tun­gen gegenüber dem Ver­brauch­er ab.“

Mit den Vor­la­gen B‑180, ‑181 und ‑190/2010 soll der Stad­trat die Abwasser­ent­gelte des ESC beschließen.

Pho­to: Andreas Willfahrt/ pixelio.de