header_logo„Bürg­er­plat­tform“ heißt das Zauber­wort, welch­es mehr Bürg­er­beteili­gung brin­gen soll, und dies will sich die Stadt zukün­ftig etwas mehr kosten lassen. Darüber befind­et heute der Stad­trat.

Da wird von steigen­dem Demokratiev­er­ständ­nis gesprochen – demokratisch legit­imiert sind diese Bürg­er­plat­tfor­men ja nun nicht. Sie haben sich auch nicht „entwick­elt“, wie es immer gern heißt, son­dern sie wur­den von oben instal­liert. Es han­delt sich ger­ade nicht um demokratis­che Beteili­gung von Bürg­ern, son­dern um von oben kon­trol­lierte Pseu­do-Bürg­er­beteili­gung. Es wer­den der Stadt genehme Bürg­erini­tia­tiv­en und son­stige Grup­pen ange­sprochen und zusam­menge­faßt, mit etwas Geld ange­füt­tert und gut betreut. Daß sie von oben instal­liert wur­den, gab übri­gens der SPD-Frak­tion­schef aus­drück­lich zu.

Sagen wir´s doch mal klar und deut­lich: Diese „Bürg­er­plat­tfor­men“ sind Fut­ter­grippe für linke Grup­pen aus Steuergeld. Das zeigt die bish­erige Erfahrung deut­lich, und damit muß Schluß sein.

Wer wirk­lich demokratisch legit­imierte Bürg­er­beteili­gung in den Stadt­teilen ermöglichen will, muß unserem Vorschlag zus­tim­men, endlich auch für die länger zur Stadt gehören­den Stadt­teile Orts­beiräte wählen zu lassen.