Am Woch­enende fand das jährliche Tre­f­fen der Akteure und Mit­glieder des so genan­nten „Lokalen Aktion­s­planes für Demokratie, Tol­er­anz und ein weltof­fenes Chem­nitz“ statt. Auch Mit­glieder von PRO CHEMNITZ waren dazu ein­ge­laden und nah­men reg­ulär an der Ver­anstal­tung teil, viele Beiträge in den regionalen Medi­en berichteten heute darüber.

Das Tre­f­fen am Woch­enende lief unter dem Titel „Akteurskon­ferenz“. Alle Mit­glieder des „Lokalen Aktion­s­planes“ waren öffentlich dazu ein­ge­laden wor­den, eben­so alle Stadträte und alle inter­essierten Bürg­er. Die Rats­frak­tion meldete sich ord­nungs­gemäß bei der Koor­di­na­torin Frau Ines Vor­satz an.

Bere­its am Ein­gang des Bürg­er­haus­es am Wall wurde darauf hingewiesen, daß „Recht­sex­treme und Mit­glieder der recht­en und neurecht­en Szene“ zur Ver­anstal­tung keinen Zutritt haben. Wer genau damit gemeint ist, war indessen nicht her­auszufind­en. Schnell wurde nach dem Ein­tr­e­f­fen der PRO CHEM­NITZ-Vertre­tr­er deut­lich, daß die anderen Akteure gern unter sich bleiben wollen. Und schnell war man da mit wüsten Beschimp­fun­gen zur Hand: PRO CHEMNITZ sei selb­st ein „Teil des Prob­lems“. Von den übri­gen Akteuren aufge­fordert, die „stören­den“ Vertreter von PRO CHEMNITZ endlich von der Ver­anstal­tung zu ent­fer­nen, ver­wies Gast­ge­berin Vor­satz auf ihr Neu­tral­itäts­ge­bot. Daraufhin ver­lies der über­wiegende Teil der Anwe­senden die Sitzung, die kurz darauf von Frau Vor­satz aufgelöst wurde. Daß man sich im Anschluß noch inof­fiziell traf, darf als gegeben ver­standen wer­den.

Vor diesem Hin­ter­grund erschienen heute zahlre­iche Berichte und Artikel, die PRO CHEMNITZ in die Nähe von Recht­sex­trem­is­ten zu rück­en ver­suchen. Unsere Arbeit sei „ras­sis­tisch und men­schen­ver­ach­t­end“, dabei berichtete die Chem­nitzer Freie Presse bere­its vor Wochen, daß PRO CHEMNITZ nicht vom Ver­fas­sungss­chutz beobachtet wird und sprach damit eine alt­bekan­nte Tat­sache aus. Eine eben­so alt­bekan­nte Tat­sache ist, daß gut ein Vier­tel der Akteure des Chem­nitzer „Lokalen Aktion­s­planes“ ihrer­seits seit Jahren im Ver­fas­sungss­chutzbericht erwäh­nt wer­den. Jedes Jahr wer­den in der Stadt Chem­nitz Zehn­tausende Euro für Pro­jek­te von Grup­pen aus­gegeben, die schwarz auf weiß als ver­fas­sungs­feindlich eingestuft wer­den.