Bei der Neuwahl des Aufsichtsrates der Chemnitzer Versorgungs- und Verkehrsholding GmbH Chemnitz kam es heute zu einem Eklat: Mit sechs Stimmen wurde PRO CHEMNITZ-Stadtrat Benjamin Jahn in das Gremium gewählt. Der von den Grünen vorgeschlagene Stadtrat Schmidt erhielt hingegen keinen…
Lokaler Aktionsplan: Jetzt ist es raus — Demokratie war gestern
In der Freien Presse vom 31. Mai wurde abermals über die Vorgänge rund um die Veranstaltung des Lokalen Aktionsplanes (LAP) am Wochenende berichtet. Mitglieder von PRO CHEMNITZ hatten nach regulärer Einladung durch die Stadt an der öffentlichen Veranstaltung teilgenommen. Die…
Skandal bei den Filmnächten auf dem Theaterplatz
Der Veranstalter der Filmnächte am Elbufer versucht seit fast zwei Jahren erfolglos die Filmnächte auf den Theaterplatz in Chemnitz zu initialisieren. Die Stadtverwaltung sowie der zuständige Kultur- und Sportausschuß wurden dabei immer wieder übergangen. Vom kürzlich erfolgten Vertragsabschluß beispielsweise erfuhren…
In eigener Sache: PRO CHEMNITZ wird nicht vom Verfassungsschutz beobachtet
Am Wochenende fand das jährliche Treffen der Akteure und Mitglieder des so genannten „Lokalen Aktionsplanes für Demokratie, Toleranz und ein weltoffenes Chemnitz“ statt. Auch Mitglieder von PRO CHEMNITZ waren dazu eingeladen und nahmen regulär an der Veranstaltung teil, viele Beiträge…
SPD will per Bürgerbeteiligung Grundschulen schließen lassen
Mit einem Änderungsantrag will die SPD-Fraktion nun doch einen Bürgerentscheid zur Revidierung der neuen Grundschulbezirke durchführen lassen. Der Stadt entstehen dafür Kosten von mindestens 100.000 Euro. Zudem würde bei einem positiven Ergebnis die Grundschulen in Euba, Kleinolbersdorf und Röhrsdorf als…
Ein Ja zum Bürgerbegehren Grundschulnetz bedeutet das sofortige Aus für die Grundschulen in Röhrsdorf, Euba und Kleinolbersdorf
Die Ratsfraktion PRO CHEMNITZ positionierte sich im gestrigen Schulausschuß vehement gegen die mögliche Zulassung des Bürgerbegehrens zum Grundschulnetz. Stadtrat Ziems faßte dabei die Fakten zusammen: „Die Grundschulen in Röhrsdorf, Euba und Kleinolbersdorf konnten nur aufgrund der beschlossenen Zusammenlegung der Schulbezirke…