In ein­er aktuellen Infor­ma­tionsvor­lage berichtet die Ober­bürg­er­meis­terin über das Ergeb­nis der abgeschlosse­nen Stasi-Über­prü­fung aller Stadträte. Das erschreck­ende Resul­tat: Zwölf Stadträte (also 20% des Stad­trates) ver­weigerten die Abgabe der entsprechen­den Erk­lärung, nach der­er sie nicht mit der Stasi zusam­me­nar­beit­eten.

„Wer nichts zu ver­ber­gen hat, hätte diese Erk­lärung ohne weit­eres abgeben kön­nen. Natür­lich wirft die Ver­weigerung dieser zwölf Stadträte ein eige­nar­tiges Licht auf die betr­e­f­fend­en Frak­tio­nen“, hob Frak­tionsvor­sitzen­der Mar­tin Kohlmann her­vor. „Wir haben bei der Ver­wal­tung nun eine Anfrage gestellt, um die Namen der in der Vor­lage nur zahlen­mäßig benan­nten Stadträte zu erfahren.“

Zur Erin­nerung: Anfang des Jahres hat­te PRO CHEMNITZ einen Antrag auf Stasi-Über­prü­fung der Stadträte gestellt, der von der CDU wort­gle­ich über­nom­men und vom Stad­trat Ende Mai beschlossen wurde.