In einer aktuellen Informationsvorlage berichtet die Oberbürgermeisterin über das Ergebnis der abgeschlossenen Stasi-Überprüfung aller Stadträte. Das erschreckende Resultat: Zwölf Stadträte (also 20% des Stadtrates) verweigerten die Abgabe der entsprechenden Erklärung, nach derer sie nicht mit der Stasi zusammenarbeiteten.
„Wer nichts zu verbergen hat, hätte diese Erklärung ohne weiteres abgeben können. Natürlich wirft die Verweigerung dieser zwölf Stadträte ein eigenartiges Licht auf die betreffenden Fraktionen“, hob Fraktionsvorsitzender Martin Kohlmann hervor. „Wir haben bei der Verwaltung nun eine Anfrage gestellt, um die Namen der in der Vorlage nur zahlenmäßig benannten Stadträte zu erfahren.“
Zur Erinnerung: Anfang des Jahres hatte PRO CHEMNITZ einen Antrag auf Stasi-Überprüfung der Stadträte gestellt, der von der CDU wortgleich übernommen und vom Stadtrat Ende Mai beschlossen wurde.