Die Haushaltsplanungen der Stadt Chemnitz sehen weder Investitionen für die Sanierung von Vereinssportanlagen noch Zuschüsse für von Vereinen durchgeführte Großveranstaltungen vor. Der Stadtsportbund Chemnitz sieht dabei aber einen Investitionsbedarf von insgesamt 4,2 Millionen Euro allein für 2012. Die Oberbürgermeisterin hält…
Winterdienst: Chaos vorprogrammiert?
Bedauerlicherweise wurde über den PRO CHEMNITZ-Antrag zum Winterdienst an Haltestellen des öffentlichen Personennahverkehrs im letzten Stadtrat nicht abgestimmt. Stattdessen wurde die Beschlußvorlage an den Betriebsausschuß zurückverwiesen. Damit wird das Problem aber nur in den Dezember verschleppt: Der nächste Winter kommt…
Hinweis in eigener Sache: GRÜNE “informieren” am 07.11.2011 über PRO CHEMNITZ
Am Montag den 7. November “informiert” Grünen-Stadträtin Petra Zais in ihrem Stammtisch endlich auch mal über uns: “Als erstes Thema wird Stadträtin, Fraktionsgeschäftsführerin und Rechtsextremismus-Expertin Petra Zais über die Erfahrungen mit ProChemnitz im Ratshaus sprechen. Ein weiteres Diskussionsthema ist nach…
Stadt will Anlieger von Bus- und Straßenbahnhaltestellen zum Schneeschippen zwingen
Im gestrigen Betriebsausschuß ließ die Verwaltung mal wieder die Katze aus dem Sack: Mit der Beschlußvorlage B‑200/ 2011 soll festgeschrieben werden, daß Haltestellenbereiche ab dem kommenden Winter von den Anliegern in einer Breite von mindestens 1,50 Meter von Schnee und…
Stadt will keine “Stolpersteine” für Stalinismusopfer
Obwohl Oberbürgermeisterin Ludwig zum diesjährigen Gedenktag des 17. Juni von mehr Unterstützung für die Stalinismusopfer sprach, liegt ihr Fokus nach wie vor auf anderen Epochen der deutschen Geschichte. Nachdem bekannt wurde, daß die Stadt erneut 15 “Stolpersteine” auf Steuerzahlerkosten für…
PRO CHEMNITZ kippt GGG-Aufsichtsratswahl
Auf die Klage der Ratsfraktion PRO CHEMNITZ hat das Chemnitzer Verwaltungsgericht gestern die Wahl zum Aufsichtsrat der GGG für ungültig erklärt. Die Richter begründeten ihre Entscheidung mit dem falsch abgelaufenen Wahlprozedere: Eine Dreiteilung der Wahl war unzulässig. Statt zuerst die…