Seit der Sondersitzung des Stadtrates vom 3. November ist die Ratsfraktion PRO CHEMNITZ mit je einem stimmberechtigten Mitglied in sechs Ausschüssen vertreten. Fraktionsvorsitzender Martin Kohlmann wurde in den Verwaltungs- und Finanzausschuß sowie den Planungs‑, Bau- und Umweltausschuß gewählt. Der stellvertretende…
Stadtrat am 20. Oktober 2010: Abwasserentgelte sollen weiter steigen
Eines ist in Deutschland so sicher, wie das Amen in der Kirche: alles wird immer teuer. Dieser bundweite Trend macht auch vor Chemnitz nicht halt. Am 20. Oktober sollen die Stadträte zum Beispiel eine horrende Erhöhung der Abwasserentgelte beschließen. Die…
Quantität statt Qualität: CDU wird stärkste Fraktion, aber zu welchem Preis?
Der Übertritt des FDP-Stadtrates Hans-Peter Lohse verdeutlicht zweierlei: Einmal zeigt er das verheerende Ausmaß der in Chemnitz betriebenen Wählertäuschung. Lohse wurde zur Stadtratswahl 2009 als Parteiloser auf der Liste der Wählervereinigung PERSPEKTIVE in den Stadtrats gewählt und trat kurz darauf…
Chemnitz ist alles andere als behindertenfreundlich!
Im Zuge der Bauarbeiten am RAWEMA-Haus wurde auch die einzige in Marktnähe befindliche Behindertentoilette entfernt. Jetzt stellt sich heraus: wahrscheinlich auf lange Sicht ohne adäquaten Ersatz.
PRO CHEMNITZ kritisiert Ablehnung des Ekko durch CDU und LINKE
Kohlmann: Große Fraktionen entziehen sich ihrer Verantwortung Auf Kritik bei der Ratsfraktion PRO CHEMNITZ ist die beabsichtigte Ablehnung des Sparpaketes durch CDU und Linke gestoßen. Fraktionschef Martin Kohlmann: „Die großen Fraktionen entziehen sich ihrer Verantwortung. Daß gespart werden muß, ist…
Ist Chemnitz auf dem linken Auge blind?
Der “Lokale Aktionsplans für Toleranz und Demokratie gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit der Stadt Chemnitz (LAP)” wurde umbenannt in “Lokaler Aktionsplan für Demokratie, Toleranz und für ein weltoffenes Chemnitz” Angst vor der eigenen Courage hatten dann doch die Stadträte der…