Die Rats­frak­tion PRO CHEMNITZ posi­tion­ierte sich im gestri­gen Schu­lauss­chuß vehe­ment gegen die mögliche Zulas­sung des Bürg­er­begehrens zum Grund­schul­netz. Stad­trat Ziems faßte dabei die Fak­ten zusam­men: „Die Grund­schulen in Röhrs­dorf, Euba und Kleinol­bers­dorf kon­nten nur auf­grund der beschlosse­nen Zusam­men­le­gung der Schul­bezirke gerettet wer­den. Das Kip­pen des Beschlusses durch ein Bürg­er­begehren hätte zur Folge, daß diese drei Schulen bere­its im näch­sten Schul­jahr keine erste Klasse mehr bilden kön­nten.“

Nach dem eigentlichen Aus des von der LINKEN ini­ti­ierten Bürg­er­begehrens, dessen hohe Zahl an Unter­stützerun­ter­schriften nur auf­grund ein­er wirk­lich unser­iösen Fehlin­for­ma­tion der Ein­re­ich­er um Frau Bartl zus­tande kam, scheint sich im Stad­trat nun doch eine Mehrheit für ein Bürg­er­begehren abzuze­ich­nen. Geset­zt der angekündigten Zus­tim­mung durch die Frak­tio­nen LINKE, SPD und GRÜNE und der sig­nal­isierten Ablehnung durch CDU und FDP wird sich die Angele­gen­heit mit hoher Wahrschein­lichkeit an den Stim­men von PRO CHEMNITZ entschei­den.

Schu­lauss­chußmit­glied Ziems unter­stre­icht deshalb: „Mit uns ist dieses Hin- und Her nicht zu machen. Die Zusam­men­le­gung der Grund­schul­bezirke war eine vernün­ftige Sache, die damals nur Gegen­stim­men von der LINKEN erhielt. Das sich die Ober­bürg­er­meis­terin mit ihrer Frak­tion und auch die GRÜNEN nun anders posi­tion­ieren ist höchst ver­w­er­flich. Ich appel­liere hier­bei vor allem an die Stand­haftigkeit der SPD-Frak­tion! Augen­schein­lich haben die noch immer nicht ver­standen, daß das Bürg­er­begehren eine reine Werbe­maß­nahme der LINKEN ist, die mit den Äng­sten der Eltern spielt.“