Anläßlich der let­zten Stad­tratssitzung vor der Som­mer­pause standen noch ein­mal zahlre­iche “Filet­stücke” auf der Tage­sor­d­nung: Anfang des Jahres bezog der Stad­trat erst­mals mit großer Ein­mütigkeit Stel­lung gegen die ausufer­n­den Son­ntagsöff­nun­gen. Im Sinne der vie­len, vor allem weib­lichen Beschäfti­gen, beschloß man damals nur zwei verkauf­sof­fene Adventsson­ntage und lehnte alle anderen Ter­mine ab. Den Chem­nitzer Händlern paßte das nicht und so brachte Bürg­er­meis­ter Runk­el auf deren Inter­ven­tion noch zwei zusät­zliche Ter­mine ins Spiel, die gestern mit der knap­pen Mehrheit von nur zwei Stim­men bei zahlre­ichen Enthal­tun­gen beschlossen wur­den. PRO CHEMNITZ stimmte aus Prinzip gegen die Son­ntagsöff­nung, da wir diesen Tag im Sinne des Chris­ten­s­tums als Fam­i­lien- und Erhol­ungstag ver­ste­hen.

Der PRO CHEM­NITZ-Antrag zum gebühren­freien Parken am Sonnabend wurde ohne Diskus­sion von ein­er großen Mehrheit des Stad­trates abgelehnt. Nur vere­inzelte Mit­glieder ander­er Frak­tio­nen hat­ten den Mut unserem sach­lichen Argu­ment von der Benachteili­gung der Innen­stadthändler zu Gun­sten der großen Cen­ter zu fol­gen. Daran wird wieder ein­mal deut­lich: Noch immer spielt es im Chem­nitzer Stad­trat die größte Rolle, welch­es (rote) Parteibuch man besitzt. Die Vorschläge kön­nen noch so kon­struk­tiv sein — kom­men sie von der “falschen” Frak­tion, wer­den sie nicht sel­ten aus Prinzip abgelehnt.

Die von den Grü­nen in der let­zten Sitzung insze­nierte Neuwahl zum Auf­sicht­srat der Ver­sorgungs- und Verkehrsh­old­ing Chem­nitz GmbH fand zur Sitzung am 6. Juli eben­falls statt. Auch dort war ein Mit­glied der “falschen” Frak­tion in den Auf­sicht­srat gewählt wor­den, näm­lich unser Frak­tion­skol­lege Ben­jamin Jahn. Ziel der Grü­nen war es, die Wahl mit einem Ergeb­nis zu Ungun­sten von PRO CHEMNITZ zu wieder­holen. Jedoch: Stad­trat Jahn bekam die erforder­liche Mehrheit und ist auch weit­er­hin Mit­glied dieses wichti­gen Gremi­ums.

In sein­er Frak­tion­serk­lärung hielt Vor­sitzen­der Mar­tin Kohlmann ein Plä­doy­er für den Umbau des CFC-Stad­tions. Die Finanzierung über die GGG sei eine “tragfähige und solide Lösung”. Das Gege­nar­gu­ment von Linke-Vor­sitzen­den Hubert Gin­schel, die GGG solle sich um ihr Kerngeschäft den Woh­nungs­bau küm­mern und nicht in den Sta­dion­um­bau ein­be­zo­gen wer­den, entkräftigte Kohlmann mit dem Hin­weis darauf, daß die GGG sich in den let­zten Jahren bere­its am Umbau des Tiet­zes, des Schock­en und der Vil­la Esche beteiligte. Er unter­strich weit­er­hin, daß PRO CHEMNITZ derzeit die einzige Frak­tion ist, die den Umbau uneingeschränkt unter­stützt.

In diesem Sinne wün­scht PRO CHEMNITZ allen Chem­nitzern eine schöne Som­merzeit! Die näch­ste Stad­tratssitzung find­et am 7. Sep­tem­ber statt.