kohlmann_kleinZur Stad­tratssitzung am 16.12.2015 hat die Rats­frak­tion PRO CHEMNITZ die Ein­führung eines „Run­den Tis­ches“ für Asyl und Gesund­heit beantragt. Die bish­eri­gen Ein­wohn­erver­samm­lun­gen der Ober­bürg­er­meis­terin reichen nicht mehr aus.

Der geplante „Runde Tisch“ soll unter dem Vor­sitz der Bürg­er­meis­ter Rochold und Schulze ab 2016 zweimal jährlich öffentlich im Rathaus zusam­menkom­men.

Weit­ere Mit­glieder sollen sein:

- je ein Stad­trat als Vertreter der jew­eili­gen Frak­tio­nen
— ein Mitar­beit­er des Sozialamtes, vorzugsweise deren Lei­t­erin
— ein Mitar­beit­er des Gesund­heit­samtes, vorzugsweise der Amt­sarzt
— ein Mitar­beit­er der Aus­län­der­be­hörde der Stadt Chem­nitz
— die Beauf­tragte für Migra­tion und Flüchtlinge der Stadt Chem­nitz
— ein Vertreter der Klinikum Chem­nitz gGmbH
— ein Vertreter des Bun­de­samtes für Migra­tion und Flüchtlinge
— ein Vertreter des Roten Kreuzes
— ein Vertreter von Pro Asyl
— ein Vertreter der Inter­essen­vertre­tung „Nein zum Heim“ aus Ein­siedel
— ein Vertreter der Bürg­erini­tia­tive Ebers­dorf
— ein Vertreter von Pegi­da Chem­nitz-Erzge­birge

sowie drei weit­ere Vertreter, die je nach Ver­anstal­tung von der Ver­wal­tung indi­vidu­ell ein­ge­laden wer­den kön­nen. Alle Mit­glieder sollen gle­ich­berechtigt rede- und stimm­berechtigt sein.

Frak­tion­schef Mar­tin Kohlmann erk­lärte: „Der ver­stärk­te Zus­trom von Asyl­be­wer­bern nach Deutsch­land ist die größte poli­tis­che und soziale Her­aus­forderung Deutsch­lands seit der Wiedervere­ini­gung. Die Stadt Chem­nitz ist beson­ders im Fokus, da sie bis­lang eine große Erstauf­nah­meein­rich­tung für Asyl­be­wer­ber beherbergt und zudem ver­gle­ich­sweise gren­z­nah gele­gen ist. Spätestens jet­zt ist es an der Zeit, mit den zahlre­ichen, quan­ti­ta­tiv und qual­i­ta­tiv ernst zu nehmenden Bürg­er­protesten und allen, die mit dem The­ma Asyl zu tun haben, an einen Tisch zu kom­men. Das The­ma Gesund­heit soll in diesem ‚Run­den Tisch‘ nicht grund­sät­zlich behan­delt wer­den, son­dern nur im Zusam­men­hang mit der Asyl­prob­lematik, ins­beson­dere ein­er aktuellen epi­demi­ol­o­gis­chen Ein­schätzung der Sit­u­a­tion, beispiel­sweise ein­er möglichen TBC-Gefahr.“