„Die Amtssprache ist deutsch, so sieht es das Verwaltungsverfahrensgesetz vor und das sollte auch für den Stadtrat in Chemnitz gelten“, meint PRO-CHEMNITZ-Stadtrat Joachim Ziems und weigerte sich bei der letzten Stadtratssitzung, die für viel Geld neu angeschafften „Delegiertensprechstellen“ zu nutzen.
DIE GRÜNEN greifen PRO-CHEMNITZ-IDEE auf: Im nächsten Jahr bekommt unsere Stadt ein Denkmal zur Friedlichen Revolution
In der Stadtratssitzung vom 15. Dezember stimmte die Ratsfraktion PRO CHEMNITZ für den Antrag der Fraktion der GRÜNEN, auch in Chemnitz ein Wende-Denkmal zu errichten. Dieser entsprang einer Ratsanfrage unserer Fraktion. Der Erhöhung der Grundsteuer erteilten wir eine ebenso deutliche…
PRO CHEMNITZ in sechs Ausschüsse gewählt
Seit der Sondersitzung des Stadtrates vom 3. November ist die Ratsfraktion PRO CHEMNITZ mit je einem stimmberechtigten Mitglied in sechs Ausschüssen vertreten. Fraktionsvorsitzender Martin Kohlmann wurde in den Verwaltungs- und Finanzausschuß sowie den Planungs‑, Bau- und Umweltausschuß gewählt. Der stellvertretende…
Stadtrat am 20. Oktober 2010: Abwasserentgelte sollen weiter steigen
Eines ist in Deutschland so sicher, wie das Amen in der Kirche: alles wird immer teuer. Dieser bundweite Trend macht auch vor Chemnitz nicht halt. Am 20. Oktober sollen die Stadträte zum Beispiel eine horrende Erhöhung der Abwasserentgelte beschließen. Die…
Quantität statt Qualität: CDU wird stärkste Fraktion, aber zu welchem Preis?
Der Übertritt des FDP-Stadtrates Hans-Peter Lohse verdeutlicht zweierlei: Einmal zeigt er das verheerende Ausmaß der in Chemnitz betriebenen Wählertäuschung. Lohse wurde zur Stadtratswahl 2009 als Parteiloser auf der Liste der Wählervereinigung PERSPEKTIVE in den Stadtrats gewählt und trat kurz darauf…
Chemnitz ist alles andere als behindertenfreundlich!
Im Zuge der Bauarbeiten am RAWEMA-Haus wurde auch die einzige in Marktnähe befindliche Behindertentoilette entfernt. Jetzt stellt sich heraus: wahrscheinlich auf lange Sicht ohne adäquaten Ersatz.