Mit einem Änderungsantrag möchte die Ratsfraktion PRO CHEMNITZ zur Stadtratssitzung am Mittwoch erreichen, daß auch die Inhaber des Familienpasses des Freistaates Sachsen einen Chemnitzpass erhalten. „Natürlich ist der Chemnitzpass vornehmlich dazu da, sozial Benachteiligten von Seiten der Stadt in gewissem…
Änderungsantrag gegen Kinderarbeit: Fair-Trade heißt Produkte aus Deutschland zu kaufen
Die Ratsfraktion PRO CHEMNITZ reichte einen Änderungsantrag zum BA-018/2011 ein, mit dem die großen Fraktionen erreichen wollen, daß die Stadtverwaltung in ihrer Ausschreibungs‑, Beschaffungs- und Vergabepraxis nur noch Produkte kauft, die definitiv ohne Kinderarbeit produziert wurden. PRO CHEMNITZ erweiterte den…
PRO CHEMNITZ fordert Stasi-Überprüfung aller Stadträte, Bürgermeister und Verwaltungsmitarbeiter in leitenden Positionen
Entsprechend der Intention der Regierungsfraktionen des deutschen Bundestages und der Mehrheit des Bundesrates im 8. Gesetz zur Änderung des Stasi-Unterlagengesetzes vom 22.12.2011 hält die Ratsfraktion eine Überprüfung der bei der Stadt Beschäftigten in leitenden Positionen hinsichtlich einer eventuellen früheren Tätigkeit…
In der letzten Stadtratssitzung des Jahres 2011…
… kamen gleich mehrere Beschlußpunkte auf die Tagesordnung, zu denen zwischen den Fraktionen alles andere als Einigkeit herrschte. Die Änderung der Straßenreinigungssatzung wurde von PRO CHEMNITZ in den letzten Monaten intensiv durchdacht, ein entsprechender Änderungsantrag wurde auf den Weg gebracht,…
Änderung bei Haltestellenberäumung weder Fisch noch Fleisch
Die gestrige Betriebsausschußsitzung macht deutlich, Beschlüsse werden in Chemnitz nicht im Sinne der Bürger gefaßt, sondern aus kuriosesten Sachzwängen heraus umgangen: Bereits zur Novembersitzung des Stadtrates legte die Verwaltung eine Änderung der Winterdienstpflicht an Haltestellen vor. Diese sollte Haltestellenanlieger zur…
PRO CHEMNITZ fordert auch für 2012 Investitionen in Chemnitzer Sportvereine
Die Haushaltsplanungen der Stadt Chemnitz sehen weder Investitionen für die Sanierung von Vereinssportanlagen noch Zuschüsse für von Vereinen durchgeführte Großveranstaltungen vor. Der Stadtsportbund Chemnitz sieht dabei aber einen Investitionsbedarf von insgesamt 4,2 Millionen Euro allein für 2012. Die Oberbürgermeisterin hält…