… kamen gle­ich mehrere Beschlußpunk­te auf die Tage­sor­d­nung, zu denen zwis­chen den Frak­tio­nen alles andere als Einigkeit herrschte. Die Änderung der Straßen­reini­gungssatzung wurde von PRO CHEMNITZ in den let­zten Monat­en inten­siv durch­dacht, ein entsprechen­der Änderungsantrag wurde auf den Weg gebracht,… 

Die gestrige Betrieb­sauss­chußsitzung macht deut­lich, Beschlüsse wer­den in Chem­nitz nicht im Sinne der Bürg­er gefaßt, son­dern aus kurios­es­ten Sachzwän­gen her­aus umgan­gen: Bere­its zur Novem­ber­sitzung des Stad­trates legte die Ver­wal­tung eine Änderung der Win­ter­di­en­stpflicht an Hal­testellen vor. Diese sollte Hal­testel­lenan­lieger zur… 

Die Haushalt­s­pla­nun­gen der Stadt Chem­nitz sehen wed­er Investi­tio­nen für die Sanierung von Vere­inss­portan­la­gen noch Zuschüsse für von Vere­inen durchge­führte Großver­anstal­tun­gen vor. Der Stadt­sport­bund Chem­nitz sieht dabei aber einen Investi­tions­be­darf von ins­ge­samt 4,2 Mil­lio­nen Euro allein für 2012. Die Ober­bürg­er­meis­terin hält… 

Bedauer­licher­weise wurde über den PRO CHEM­NITZ-Antrag zum Win­ter­di­enst an Hal­testellen des öffentlichen Per­so­nen­nahverkehrs im let­zten Stad­trat nicht abges­timmt. Stattdessen wurde die Beschlußvor­lage an den Betrieb­sauss­chuß zurück­ver­wiesen. Damit wird das Prob­lem aber nur in den Dezem­ber ver­schleppt: Der näch­ste Win­ter kommt… 

Am Mon­tag den 7. Novem­ber “informiert” Grü­­nen-Stadträtin Petra Zais in ihrem Stammtisch endlich auch mal über uns: “Als erstes The­ma wird Stadträtin, Frak­tion­s­geschäfts­führerin und Recht­­sex­trem­is­­mus-Exper­tin Petra Zais über die Erfahrun­gen mit ProChem­nitz im Rat­shaus sprechen. Ein weit­eres Diskus­sion­s­the­ma ist nach… 

Im gestri­gen Betrieb­sauss­chuß ließ die Ver­wal­tung mal wieder die Katze aus dem Sack: Mit der Beschlußvor­lage B‑200/ 2011 soll fest­geschrieben wer­den, daß Hal­testel­len­bere­iche ab dem kom­menden Win­ter von den Anliegern in ein­er Bre­ite von min­destens 1,50 Meter von Schnee und…